-
SH 18/4148 Sondervermögen Breitband
staatlicher Unterstützung und Förderung bedarf. Vor diesem Hintergrund hat der Landtag im Rahmen des Beschlusses über den Haushalt 2014 unter anderem die Bereitstellung von 14 Mio. € für Maßnahmen zur Verbesserung der Datenübertragung beschlossen.…
-
SH 18/4284 Verstetigungsstellen für Hochschulen
Satz 1 Haushaltsgesetz 2016 geregelt. Das hierfür vorgeschriebene Verfahren ist im Sinne der Klarheit und Wahrheit des Haushalts einzuhalten. Die Hochschulen haben dem in der Ergänzung vom 29. März 2016 (Ziffer 5) zum Hochschulvertrag vom 18. Dezember…
-
BB 6/6349 Vermögen von Asylbewerbern
existiert nicht. Nach § 7 Absatz 5 Satz 1 AsylbLG ist für den Leistungsberechtigten und seine Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, jeweils ein Freibetrag in Höhe von 200 Euro von dem Vermögen, über das verfügt werden kann, abzusetzen. Frage…
-
HH 21/8461 Digitalisierung – Hamburger Senat ohne Strategie und Kooperation im Norden?
politikübergreifende 3-D-Druckstrategie des Senats? a. Wie viele Arbeitsplätze sollen entstehen? Welche finanziellen Mittel aus dem Haushalt hat der Senat für die Umsetzung eingeplant? b. Gibt es Abweichung zu den bisherigen Planungen? Wenn ja, gegebenenfalls…
-
TH 6/3567 Erhöhung der Nebenkosten beim Immobilienerwerb in Thüringen
diesem Förderprogramm werden zinsgünstige Darlehen des KfW-Wohneigentumprogramms durch die Thüringer Aufbaubank an Thüringer Haushalte ausgereicht. Durch die Gewährung einer global modifizierten Ausfallbürgschaft des Freistaats gegenüber der Thüringer Aufbaubank…
-
BY 17/11783 Breitbandausbau im Landkreis Miltenberg
Landesentwicklung und Heimat vom 02.06.2016 Zu 1. a)–c): Die Breitbandversorgung im Landkreis Miltenberg (in Prozent der Haushalte) sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Miltenberg stellt sich wie folgt dar: Landkreis Miltenberg: mind. 1 Mbit/s…
-
flüchtlingsbedingten Mehrbelastung wurden die niedersächsischen Verwaltungsgerichte über den 1. Nachtragshaushalt 2015 sowie mit dem Haushalt 2016 im Umfang von insgesamt 62 Stellen bzw. Beschäftigungsmöglichkeiten (30 Richterstellen sowie 32 Stellen und Besch…
-
SH 18/2670 Anrechnung von Wohnraum für Flüchtlinge auf die Obergrenzen der Wohnbauentwicklung
entstanden sind. Eine Wohnung im Sinne der Statistik besteht aus einem oder mehreren Räu- men, die die Führung eines Haushalts ermöglichen. Sie muss grundsätzlich einen eigenen abschließbaren Zugang haben. Wasserversorgung, Ausguss oder Toilette…
-
SH 18/2634 Neuer Haushaltstitel 0402.00.883.01 - Zuschüsse für Sanierung kommunaler Sportstätten unter Berücksichtigung der Sanierung von Schwimmsportstätten
Gründen nicht in der Lage sind, auskömmlich in den Erhalt der Sportanlagen und Bäder zu sorgen, wurde im Dezember 2014 im Haushalt ein neuer Titel beschlossen. Der neue Haushaltstitel „Zuschüsse für die Sanierung kommunaler Sportstätten unter Berücksichtigung…
-
SH 18/1212 Befristete Verträge und Besoldungsstrukturen im Lehrerbereich
rückwirkend, rückgängig machen? Wie wirkt sich das auf den Landeshaushalt aus und wie wird die Landesregierung dies im Landes- haushalt abbilden? Antwort: Für die Beantwortung der Fragen wird davon ausgegangen, dass sich die Fragen auf Tätigkeiten…
10.503 kleine Anfragen