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NW 17/1226 Lässt die Landesregierung Erfolgsprojekte in benachteiligten Quartieren vor die Wand fahren?
1. Wann genau entscheidet die Landesregierung über die Fortführung des Programms? Nach der Verabschiedung des Haushalts 2018 wird über die Ver-wendung der Mittel und die Förderung der Projekte entschieden. 2. Nach welchen Kriterien entscheidet…
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HH 21/573 Aufspaltung der HSH Nordbank
das Nachschießen von Kapital erfolgen? b. In welchem Umfang werden hierfür jeweils die hsh finanzfonds AöR sowie der Haushalt der FHH in Anspruch genommen? c. Welche Kosten gehen für die Anteilseigner der Bank mit jeweils welchen der anderen Szenarien…
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NW 16/5121 Kosten des Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
sind die Kosten für die in §15 TVgG vorgesehene Prüfbehörde? Für die Einrichtung der Prüfbehörde TVgG - NRW wurden im Haushalt 2014 sechs Stellen eingerichtet. Bei voller Besetzung dieser Stellen entstehen Personalkosten in Höhe von 334.829,36 €…
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BE 17/13952 Fehlende Grundschulplätze in Marzahn-Hellersdorf?
Maßnahmen für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind ab Seite 85 veröf- fentlicht – vgl.: (http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/downloads/in vestitionsplanung/investitionsprogramm ) Darüber hinaus soll im Jahr 2015 die Aufnahmekapa- zität der…
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RP 16/1832 Neue Förderquoten bei der Breitbandversorgung
Zuschussregelung steigt der Eigenanteil der Kommunen und damit der An teil der freiwilligen Leistungen im je- weiligen kommunalen Haushalt. Wie viele Kom mu nen müssen wegen der kommunalen Haushaltslage durch die Vorgaben der Aufsichts behörden auf das Förderprogramm…
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BE 17/12598 Wie einheitlich darf´s denn sein? - Fragen zum standardisierten IT-Arbeitsplatz
ordnetenhauses, bei der Konzeption auf die Nutzung von offenen Standards und von OSS-Programmen zu achten (Auflagenbeschluss zum Haushalt 2012/2013), im Anfor- derungskatalog nicht wieder? Zu 4.: Das Berliner IT-Planungskonzept basiert auf den folgenden…
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BE 17/11718 Aufwand durch SEPA-Zahlungsverfahren
dieser Schreiben in die Akten vor Ort und ggf. die Umstellung der Zahlungsstammdaten. Für alle im DV-Verfahren des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens des Landes Berlin, ProFiskal, vor- handenen Lastschrifteinzugsermächtigungen werden der…
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BE 17/18585 Ehemaliges Polizeigefängnis "Keibelstraße"
Arbeit an der Planung und Umsetzung der räumlichen und organisatorischen Gestaltung geplant. 4. Was ist mit den im Haushalt 2016/2017 eingestellten Summen genau geplant? Zu 4.: Die im Haushaltsplan 2016/2017 bei Kapitel 1010, Titel 68569…
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BE 17/18333 "Willkommensklassen" an Berliner Schulen (IX) - Kulturelle Bildung und Kooperationen mit Musikschulen
Musikschularbeit geplanten Mittel an den Einsatz in Willkommensklassen zu binden. 2. Wo sind die 150.000 Euro im Haushalt 2016/17 etatisiert? Zu 2.: Zurzeit können hierzu keine Aussagen gemacht werden, da sich die geplanten Maßnahmen…
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BE 17/17256 Öffentlicher Dienst im Land Berlin - Gewinnung und Einsatz von Nachwuchskräften bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Senatsverwaltung für Inneres und Sport für eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit eingeleitet , um zukünftig wieder alle im Haushalt vorgesehenen Ausbildungsplätze für den tariflichen Verwaltungsnachwuchs besetzen zu können? Zu 3.: Die Öffentlichkeitsarbeit…
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