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BT 19/1663 Einsatz von Spracherkennungssoftware durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Mitarbeiter des BAMF entstanden und im laufenden Haushalt vorgesehen (bitte für die Jahre 2017 und 2018 getrennt angeben)? Es entstehen Reisekosten für nicht in Nürnberg ansässige Mitarbeiter, die im Haushalt nicht gesondert ausgewiesen werden. 14. Welche…
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ST 6/2136 Pkw-Stellplätze, Ablösebeträge und Parkgebühren
Studie „Mobilität in Deutschland 2008“ im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums besitzen in Sachsen-Anhalt 26,5 % aller Haushalte kein Auto und können so von Regelungen zu Pkw-Stellplätzen und der Begrenzung von Parkgebühren nicht profitieren. …
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ST 6/929 Nah- und Fernwärmenetze in Sachsen-Anhalt
Hausübergabestationen in Betrieb. Die Leistung Betrug 1,3 GW. Die mittlere Netzlänge betrug 10.7 km (1,9 MW/km). Der Anschlusswert pro Haushalt belief sich auf 178 KW und 1 TJ (Anschlusspunkt Jahr). Die nutzbare abgegebene Wärme betrug 7,5 PJ/Jahr, die Verluste 13…
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HH 21/6355 Abstimmung Hamburgs in der 949. Sitzung des Bundesrates
Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Einzelpersonendaten aus Stichprobenerhebungen COM(2016) 551 final; Ratsdok. 11774/16 34. Verordnung…
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SL 15/1192 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage bzgl. Unregel-mäßigkeiten An der HTW [Drucksache 15/835 (15/745)]
der Tätigkeiten gesetzlich geregelt seien. 2. Nach dem Universitätsgesetz und dem Fachhochschulgesetz gelten für die Haushalts - und Wirtschaftsführung der Studierendenschaften die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Nach § 105 i. V. m. § 55…
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SN 6/2093 Institutionelle Förderung durch das SMWK
Dritter dürfen nur in Höhe des marktüblichen Geldwertes veranschlagt werden. Sie sind nicht Bestandteil des Finanzierungs-, Haushalts- oder Wirtschaftsplans, sondern getrennt davon auszuweisen und, soweit sie für die Bewilligung maßgebend sind, im Zuwendungsbescheid…
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BE 17/10854 Aktuelle Situation im ÖGD verbessern! (II)
1,50 63,83 -3,65 -60,83 -2,15 -35,83 Sekretariat 12,00 12,33 11,83 -0,50 -4,06 0,33 2,75 -0,17 -1,42 Verwaltungsleitung/Haushalt 12,00 9,00 11,00 2,00 22,22 -3,00 -25,00 -1,00 -8,33 KLR/Organisation 12,00 10,10 9,72 -0,38 -3,76 -1,90 -15,83 -2,28 -19…
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BT 19/7811 Berichte über Sozialleistungsbetrug bei Kindergeldzahlung für im EU-Ausland lebende Kinder
wird das Kindergeld demjenigen gezahlt, der das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat. Zusammen mit dem Kindergeldantrag müssen Nachweise über die Aufnahme des Kindes in den Haushalt des Berechtigten vorgelegt werden (sog. Familienstandsbescheinigung)…
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BT 19/8630 Kommunales Divestment für Umwelt- und Klimaschutz
Bundesregierung die durch die finanzielle Beteiligung an fossiler Energiegewinnung zu erwartenden Folgen für die kommunalen Haushalte bis 2030 bzw. bis 2050, auch vor dem Hintergrund der vereinbarten Klimaziele? 18. Inwiefern liegen der Bundesregierung…
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HH 21/16870 Flächenbedarfe in Hamburger Kitas
Gegenzug wurde die Übertragung der bei RBS zurückgelegten Beträge für Pensionsverpflichtungen liquiditätswirksam an den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg vorgenommen. Wegen des geringen Zinsniveaus sind die Pensionsrückstellungen in den letzten…
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