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SN 6/2627 Aufnahme ungeimpfter Kinder in Tageseinrichtungen
Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens auszuhebeln? Nach Maßgabe von § 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) besteht ein altersgestufter Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege . Die vorherige Durchführung…
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SN 6/8152 Geburtenstation im Diakonie-Krankenhaus Hartmannsdorf
liegen keine Angaben bezüglich der wohnortnahen Versorgung mit Hebammen vor. Nach § 24 f Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) hat die Versicherte Anspruch auf ambulante oder stationäre Entbindung. Das ist sichergestellt. Frage 5: Wie hat sich die…
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SN 6/5168 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen 2015
8 117 8 115 2 435 435 439 Insgesamt 31 238 19455 11 783 395 434 331 1) Altersgrenze zum Renteneintritt nach § 41 Abs. 2 SGB XII (Im Dezember 2015 lag die A ltersgrenze bei 65 Jahren und 4 Monaten.) © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen…
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SN 6/5282 Abrechnungsbetrug gegenüber der AOK PLUS in Sachsen durch Ärzte und Zahnärzte in eigener Niederlassung in Sachsen
Sachsen 2015 vorlagen. Die Fehlverhaltensbekämpfungsstelle der AOK PLUS gemäß § 197a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) ging insgesamt 44 Hinweisen auf möglichen Abrechnungsbetrug nach. Im Wesentlichen bezogen sich die Hinweise auf die Abrechnung…
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SN 6/17050 WILDWASSER Chemnitz, Erzgebirge und Umland e.V. - Nachfrage zu 6/16390
untergliedern.)" Der Verein erhielt in den Jahren 2014 bis 2017 jeweils für das Projekt „Beratungs - und Informationsstelle(§ 14 SGB III)" über die Stadt Chemnitz nachfolgende Zuwendungen auf der Grundlage der „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums…
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SN 6/9174 Änderungen durch die Pflegestärkungsgesetze
Pflegestärkungsgesetzen . Demnach sind ehrenamtliche Alltagsbegleiter für betagte Menschen tätig, die nicht pflegebedürftig im Sinne des SGB XI sind. Durch die regelmäßige Begleitung und Unterstützung im täglichen Leben kann ei- Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin…
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SN 6/9848 Unterhaltsvorschuss 2016 in Sachsen
Rückgriffsstatistik Jahr 2016 Ausgaben für die Unterhaltsleistungen (abzüglich der Einnahmen nach § 5 UVG/§ 2 Abs. 3 SGB X) 3 3.957. 710,95 € 4.133.033,55 € 6.934.548,60 € 3.977.133, 14€ 4.166.659,52 € 0,00€ 9.240.934,05 € 3.370…
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SN 6/2953 Gründe der Obdachlosigkeit
festen Wohnsitz, die notuntergebracht werden oder eine Gewährleistungswohnung haben, erwerbslos und haben keinen Antrag nach SGB II gestellt beziehungsweise Leistungskürzungen erfahren? Frage 2: ln wie vielen Fällen besteht ein Zusammenhang mit Drogenkonsum…
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SN 6/10794 Mitgliederentwicklung bei der AOK Plus 2016, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Nr. 6/4689
Statistik KM 1 und als Jahresdurchschnitt in der amtlichen Statistik KM 1/13 erhoben (§ 79 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - SGB IV i.V.m. der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der gesetzlichen Krankenversicherung - KSVwV). Aus der…
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SN 6/8520 Befreiung von Elternbeiträgen in Kitas 2016
soweit die Belastung den Eltern und dem Kind gemäß $ 90 Abs. 3 und 4 Sozialgesetzbuch Achtes Buch Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) wegen zu geringem Einkommen nicht zuzumuten ist. Frage 2: Mit welchen Kosten waren diese Maßnahmen für die Landkreise…
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