kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/14318 Ist die Anschaffung einer teuren Luxus-Limousine für das Umweltministerium mit den Vorgaben der Landesregierung vereinbar?

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Rolf Seel, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    unter anderem um Erkenntnisgewinne hinsichtlich der Praxistauglichkeit von Elektrofahrzeugen auf Langstrecken sowie des Umgangs mit der Technik der Schnellladung geht. 1. Welche Erfahrungen, die über das hinausgehen, was das LANUV und andere Behörden…

  2. NW 16/7678 Geldfluss der Salafisten – Inwieweit finanziert der Staat ausreisende Dschihadisten über staatliche Transferleistungen?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    16. Wahlperiode Drucksache 16/7678 2 Gruppe der zusätzlich Radikalisierten, die laut Innenminister geübt sind im Umgang mit Waffen und Sprengstoff, als Helden in der Szene gelten und natürlich ein sicherheitspolitisches Risiko darstellen. …

  3. NW 16/11497 Fuhrparkbestand der Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen - Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Polizeibehörden zu beachten seien. Daher ist eine fallweise Betrachtung notwendig und sinnvoll. Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…

  4. NW 17/2719 Alcatraz lässt grüßen? Marode Gefängnisse, Parallelgesellschaften und organisierte Kriminalität in NRW

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Unterrichtsinhalte in der Ausbildung dieser beiden Laufbahnen und geeignete Fortbildungsmaßnahmen zu einem professionellen Umgang mit Konfliktsituationen und Gewalt im Strafvollzug. Die Bediensteten werden im Rahmen ihrer Ausbildung über Erscheinungsformen…

  5. NW 17/10725 Unfallstatistik außerhalb und innerhalb geschlossener Ortschaften in NRW im Jahr 2019

    Eingereicht von: Nic Peter Vogel, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr rund 679.000 Unfälle, rund 18.000 mehr als im Jahre 2018.1 Im Fokus der Darstellung der Polizei NRW steht dabei der Umgang mit Alkohol und Drogen im Straßenverkehr; es gibt keine weiteren Auskünfte über andere Anhaltspunkte und Vergleichswerte. …

  6. NW 16/4948 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landesregierung - Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 52 Seiten

    zweisprachig: deutsch/polnisch, deutsch/rumänisch, (Hausdruck), je 2.000 Expl. 14. Broschüre "Mutterschutz bei beruflichem Umgang mit Kindern" (Hausdruck), 2.800 Expl. 15. Broschüre "IAB-Betriebspanel 2011", (Hausdruck), 30 Expl. 16. Broschüre "IAB-Betriebspanel…

  7. NW 16/14752 Bestmögliche Transparenz für die mit Steuergeld bezahlten Gutachtenergebnisse – Wie proaktiv und vollständig veröffentlicht die Landesregierung die Befunde der von ihr beauftragten Gutachten und Expertisen sowie die honorierten Auftragnehmer?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Transparenzanspruch in der praktischen Politik gerecht werden will und welche Verbesserungen sie für einen öffentlich nachvollziehbaren Umgang mit ihren Beauftragungen zukünftig beabsichtigt. Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage 5619 mit Schreiben vom 3. April…

  8. NW 16/6616 Zuweisungen von Stellen aus dem regionalen Stellenbudget für die sonderpädagogische Förderung im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I zum Schuljahr 2014/2015 im Kreis Unna - Förderschulen und weiterführende Schulen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    nach folgenden Kriterien:  sozialräumliche Kriterien  Profil der Schulen in Bezug auf individuelle Förderung und Umgang mit Heterogenität  ausgewogene regionale Verortung, Aufbau eines flächendeckenden, wohnortnahen Angebots  Zahl der bisher…

  9. NW 16/1993 Inklusion gestalten geht nur gemeinsam

    Eingereicht von: Astrid Birkhahn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Menschen mit Behinderung. Im Berufsleben angekommen, ist es für die Betroffenen wichtig, dass sie auf Menschen treffen, die im Umgang mit Menschen mit Einschränkungen geübt sind bzw. entsprechend ausgebildet sind. Inklusion ist somit ein komplexes Themenfeld…

  10. NW 16/13115 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Juli 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    4. Welche einzelnen Komponenten hat die für den Finanzminister offenbar vertretbare angedachte „politische Lösung“ im Umgang mit der Frauenquote konkret beinhaltet, die dann letztlich am grünen Koalitionspartner gescheitert ist? Es ist nicht Sache…

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