kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/1757 Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation im Strafvollzug in Bremen?

    Eingereicht von: SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    9. Dezember 2016 und berichtete dem Justizressort mit Schreiben vom 1. August 2017 ihre Feststellungen 1. zur Videoüberwachung im besonders gesicherten Haftraum, 2. zur Dokumentation der Unterbringung im besonders gesicherten Haftraum, 3.…

  2. BE 18/15569 Nationale Stelle zur Verhütung von Folter: Empfehlungen an das Land Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    abgetrenntem Toilettenund Duschbereich als beispielhaft . I. Besonders gesicherte Hafträume Bemängelt wurde, dass die Videoüberwachung des besichtigten besonders gesicherten Haftraums einen uneingeschränkten Einblick in den Toilettenbereich gewährte…

  3. MV 7/2098 Situation im Justizvollzug des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    besitzen Schnittschutzhemden? b) Welche Justizvollzugsanstalten des Landes sind mit persönlichen Notsignalanlagen oder Videoüberwachung ausgestattet? c) Wie viele Fälle von Attacken auf Inhaftierte durch Beamte der Einrichtungen sind seit 2012 bekannt…

  4. NI 18/3489 Welchen Stellenwert besitzt die Fuchsjagd im Rahmen des Wiesenvogelschutzes?

    Eingereicht von: Miriam Staudte, Christian Meyer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    , die Lebensraumausstattung, die landwirtschaftliche Bewirtschaftung und das Angebot alternativer Beutetiere. Durch Videoüberwachung ist belegt, dass Gelegeverluste in vielen Wiesenvogelgebieten hauptsächlich auf den Fuchs zurückgehen. Dass ein kontinuierliches…

  5. BY 17/2566 Suizide in den Justizvollzugsanstalten Bayerns

    Eingereicht von: Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zuverlässigen Mitgefangenen, eine verstärkte Aufsicht durch Bedienstete oder eine Unterbringung in einem Raum mit Videoüberwachung ohne gefährliche Gegenstände umfassen. Ist eine psychiatrische oder neurologische Behandlung erforderlich, werden die…

  6. HH 21/13891 Gewalt gegen Ärzte und medizinisches Fachpersonal

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/13891 5 in den Diensträumen und Videoüberwachung in sicherheitsrelevanten Bereichen. Übergriffe werden konsequent disziplinarisch geahndet und strafrechtlich verfolgt…

  7. BY 17/14331 Todesfälle in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ulrike Gote, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    besonders zuverlässigen Mitgefangenen, eine verstärkte Aufsicht durch Bedienstete, eine Unterbringung in einem Raum mit Videoüberwachung oder eine Unterbringung in einem besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände bedeuten . Die Konzepte…

  8. BE 17/17662 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre Dokumentation im Jahr 2014

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    sodann mehrfach entzündete. Das Feuer erlosch nach ca. drei Minuten von selbst. Das Tatgeschehen wurde durch eine Videoüberwachung dokumentiert. Anlässlich der sofortigen Videosichtung wurde erkannt, dass der Beschuldigte H. seinen rechten Arm …

  9. BT 19/13541 Munitions- und Waffendiebstähle bzw. -verluste bei der Bundeswehr

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bewachungsunternehmen jeweils der Schutz von Liegenschaften durch Maßnahmen außerhalb der Liegenschaften (Patrouillengänge, Videoüberwachung etc.) oder durch Maßnahmen innerhalb der Liegenschaften ? Die Aufgabe der gewerblichen Bewachungsunternehmen zum Schutz…

  10. BE 17/18966 Vandalismus und Gewalt in Bussen und Bahnen - welche Schäden haben Chaoten in der auslaufenden Wahlperiode verursacht?

    Eingereicht von: Matthias Brauner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ausnahme weniger Stationen umgesetzt. Außerdem besitzen die für das Teilnetz Ring bestellten Fahrzeuge im Innenraum eine Videoüberwachung, deren Bilder aufgezeichnet werden. Diese Spezifikationen sind Bestandteil der Anforderungen der Aufgabenträger und…

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