kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12157 Leistungen der Berliner Justizvollzugsanstalten (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    nach Justizvollzugsanstalten, Anzahl der Bediensteten im allgemeinen Vollzugsdienst, Werkdienst und Krankenpflegedienst an JVA, die Zahl der freien Stunden pro Bediensteten und der entsprechenden Gesamtzahlen je Beamtengruppe und Justizvollzugsanstalt…

  2. BE 17/12636 Mediennutzung im Strafvollzug (II)

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Haftraumtelefonie in der JVA Tegel? Ist es zutreffend, dass die Vergabe direkt erfolgte und keine weiteren Angebote eingeholt wurden und wenn ja, wa- rum? Zu 1.: Für die Telefonie in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel ist die Firma Telio…

  3. NW 17/819 Gewalt in Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Hamburger Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel, im Volksmund Santa FU genannt, gekommen sein. Des Weiteren berichtet der Leiter der JVA Stammheim über den respektlosen Umgang von nordafrikanischen Häftlinge in einem Focus Interview vom 07.02.20172. Augenscheinlich…

  4. SN 6/17690 Mindestlohn für Auszubildende im Justizvollzug

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Ausbildungen m¡t anerkannten Abschluss g¡bt es ¡n den Sächsi- !i.i:ü:ä,iL. schen Justizvollzugsanstalten? (bitte aufschlüsseln nach JVA und Dauer 3'6'7'8'11 der Ausbildung) Parken und behinderten-gerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 WWWJOB.IIII.T…

  5. HH 21/5820 Methadonbehandlung in Haftanstalten

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten, Rückfallprophylaxe durch externe Suchtberater in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel, Gruppenprogramm „Can Stopp“ der JVA Hahnöfersand mit dem Schwerpunkt auf Cannabis, Suchtberatung und Therapievermittlung durch…

  6. SH 18/2763 Medizinische Versorgung von Gefangenen

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hauptamtliche Anstaltsärztin in der JVA Lübeck, einen hauptamtlichen Anstaltsarzt in der JVA Neumünster und einen hauptamtlichen Anstaltsarzt in der JVA Kiel gewährleistet. In der Jugendanstalt Schleswig, der JVA Flensburg, der JVA Itzehoe und der Jugendarrestanstalt…

  7. BY 17/8113 Schleuserkriminalität in Bayern

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Einschleusens von Ausländern gemäß § 96 oder § 97 AufenthG erlassen und in Vollzug gesetzt wurde, in den Justizvollzugsanstalten (JVA) Augsburg, Aschaffenburg, Aichach, Amberg, Ansbach, Bayreuth, Ebrach, Erding, Hof, Kaisheim, Kronach, Kempten, Landshut…

  8. HB 19/1558 Haftbedingungen für Mütter, Väter und ihre Kinder in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Diskriminierung geschützt werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele der Häftlinge in der JVA Bremen Oslebshausen und der JVA Bremerhaven haben Kinder (jeweils aufgeführt für Bremen und Bremerhaven)? 2. Wie viele schwangere Frauen…

  9. NW 17/10463 Gezielte Mobilfunkunterdrückung in den NRW-Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Markus Wagner, Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) technische Geräte zur Feststellung und Verhinderung unerlaubter Telekommunikation eingerichtet und betrieben werden. In den NRW Justizvollzugsanstalten (JVA) stehen somit entsprechende Detektionsgeräte zur Verfügung. In der JVA Werl sind…

  10. BE 18/13914 Drogenfreie Zone oder fluktuierender Handel - Nachfrage zur Drucksache 18/13534

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Haftanstalt umfassen, da die Frage in diesem Sinne interpretiert wurde. Demzufolge wurde in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel beispielsweise anlässlich der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/11106 vom 26.04.2017 die Kontrollen in der Einrichtung für…

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