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HH 21/3072 Was genau ist mit Bleibeperspektive gemeint?
Unterbringung entscheidet f & w über die Belegung. Hierbei wird f & w insbesondere darauf achten müssen, dass im Schwerpunkt Haushalte mit Bleibeperspektive oder bereits erfolgter beziehungsweise eingeleiteter Integration in den ersten Arbeitsmarkt in die…
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HH 21/2723 Mehrbedarfsdrucksachen Flüchtlinge
einzelne Produktgruppen und Kontenbereiche laut Senat nicht möglich. Daher wurde die Nachbewilligung nach § 35 LHO zum Haushalt 2015 und 2016 vorerst in zwei neuen zusätzlichen Produktgruppen zwischengebucht. 210,4 Millionen für 2015 und 249,6 Millionen…
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HE 19/2531 Verfall der denkmalgeschützten Gebäude auf dem Salzmanngelände in Kassel
Vergangenheit - läuft auf Zerstörung und Verlust des Denkmals hinaus. Der Unteren Denkmalschutzbehörde Kassel stehen im Haushalt der Stadt Kassel keine Mittel zur Finanzierung von Ersatzvornahmen zur Verfügung, um den Verfall durch eindringendes Wasser…
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BE 18/12068 Aktuelle Entwicklung bei den Musikschulen
Richtlinien der Regierungspolitik im Abschnitt „Arbeit" gedeckt. 2. Wie viele Stellen wurden aktuell vom Senat für den Haushalt 2018/19 für alle 12 Berliner Musikschulen angemeldet und mit Finanzmitteln untersetzt? Zu 2.: In der Globalsummenzuweisung…
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ST 7/2060 Nachhaltiger Breitbandausbau?
ländlicher Raum. Antwort zu Frage 4: In den Ballungszentren Magdeburg, Dessau, Halle verfügen bereits über 70 % aller Haushalte über eine Versorgung mit 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit. Im ländlichen Raum (elf Landkreise) liegt der Wert zwischen…
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HH 21/10151 Entwicklung von künstlicher Intelligenz an der Universität Hamburg
wird. Eingesetzt werden könnten NICO sowie sieben weitere Kleinroboter, die gegenwärtig in Hamburg entwickelt werden, als Haushalts- oder Betreuungshilfen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Fragesteller nimmt offenbar auf einen Artikel…
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BE 18/16758 Obdachlosenarbeit ohne (personelle) Substanz?
Wohnungslosenhilfe bereits erheblich erhöht und zusätzlich Mittel für die Umsetzung von Modellprojekten, wie z. B. Housing First im Haushalt eingestellt wurden. Darüber hinaus haben im Jahr 2018 bereits zwei von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und…
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HH 21/17717 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (11)
Liquiditätshilfen im August 2016 auf 0,0 Prozent abgesenkt, sodass es sich inzwischen um zinslose Finanzierungen aus dem Haushalt handelt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der HGV Hamburger…
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BE 18/18460 Ausbildung bei Polizei und Feuerwehr Berlin - Wohnsituation
Wohnungsbaugesellschaften vom 05.04.2017 ist sichergestellt, dass 60% der zur Wiedervermietung kommenden Wohnungen an WBSberechtigte Haushalte vermietet werden. Davon wird ein Anteil von 25% an besondere Bedarfsgruppen vermietet. Zu diesen Bedarfsgruppen gehören…
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NW 17/12064 Digitalisierung? Fehlanzeige! – Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge
(Vorlage 17/3974 vom 30. September 2020), Seite 28, verwiesen. 5. Werden die Restbeträge des für das Jahr 2020 im Haushalt veranschlagten 65 Millionen Euro, sofern sie im Jahr 2020 nicht vollständig abgerufen werden können, auf das Jahr 2021…
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