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HH 21/6528 Sind die Budgets der Justizvollzugsanstalten auskömmlich?
in Anspruch genommen? Bitte pro JVA und Jahr darstellen. Die jährlichen Budgets ergeben sich aus den im beschlossenen Haushalt festgesetzten Planwerten. Gründe für die Differenzen zwischen Plan und IST sind unter anderem hohe Wertberichtigungen bei…
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BY 17/11786 Breitbandausbau im Landkreis Main-Spessart
Landesentwicklung und Heimat vom 02.06.2016 Zu 1. a)–c): Die Breitbandversorgung im Landkreis Main-Spessart (in Prozent der Haushalte) sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Main-Spessart stellt sich wie folgt dar: Landkreis Main-Spessart: mind. 1…
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BY 17/11787 Breitbandausbau im Landkreis Rhön-Grabfeld
Landesentwicklung und Heimat vom 02.06.2016 Zu 1. a)–c): Die Breitbandversorgung im Landkreis Rhön-Grabfeld (in Prozent der Haushalte) sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Rhön-Grabfeld stellt sich wie folgt dar: Landkreis Rhön-Grabfeld: mind. 1…
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SN 6/7038 Entsorgung von Bau-Styropor mit HBCD-Beschichtung
Entsorgungsträger verpflichtet, an ihren öffentlichen Annahmestellen ihnen überlassene Styroporabfälle aus privaten Haushaltungen, dazu gehören auch Wohnungen und zugehörige Grundstücks- oder Gebäudeteile, anzunehmen. Der Staatsregierung sind keine…
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HH 21/8343 Gemeinsame geschlossene Jugendhilfeeinrichtung Hamburg/Bremen
Wenn ja, auf welche Weise? Wenn nein, warum nicht? Nein. Im Übrigen siehe Drs. 21/3530. 4. In welcher Höhe waren im Haushalt Geldmittel für Einrichtung und Betrieb der gemeinsamen Einrichtung mit Bremen eingeplant? Drucksache 21/8343 Bürgerschaft…
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SL 15/1982 Tierversuche im Saarland
sowie der Studentinnen und Studenten dienen und wird für Mitglieder der Tierschutzorganisationen geöffnet sein. 2. Im Haushalt 2016 wurden zusätzlich 4000,00 Euro eingestellt. Diese Mittel finden Verwendung für die regelmäßige Fortbildung der Mitglieder…
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HH 21/7716 „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“: Kommt da noch was vom Senat? (II)
Prüfung abgeschlossen sein und wann werden deren Ergebnisse veröffentlicht werden? c. Wird es Zuwendung aus dem Hamburger Haushalt geben? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchem Zeitrahmen? 7. Wurden bereits Kriterien zur Auswahl der Unternehmen, die…
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RP 17/1948 Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Mobilität (LBM)
vom 2. Dezember 2016). Der Haushaltsentwurf ist auch im Internet unter https://fm.rlp.de/de/themen/finanzen/landeshaushalt/haushalt-20172018/ veröffentlicht. Danach sieht der Haushaltsplan 2017/2018 gegenüber dem Haushaltsplan 2016 insgesamt 71 neue Stellen…
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HH 21/7902 Verwaltungsgerichtsverfahren von Asylbewerbern und Prozesskostenhilfe
insbesondere die personellen Ressourcen betrifft. Daneben verursachen die Verfahren aber auch immense Kosten für den öffentlichen Haushalt . Wenn das BAMF ein Verfahren verliert, zahlt die Gebühren des gegnerischen Rechtsanwalts der Steuerzahler. Verliert der…
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MV 7/1648 Beratung und Unterstützung von DDR-Doping-Opfern
Beschlussfassung am 28. Januar 2016 kein zusätzliches Personal vorgesehen. Zuletzt hat der Landtag im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2018/2019 am 13. Dezember 2017 die auf Ausbringung einer befristeten Beraterstelle gerichteten Anträge nach Anhörung der…
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