kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11773 Dichtergesellschaften

    Eingereicht von: Hartmut Ebbing, Katja Suding, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ergebnisse dieser Evaluation bildeten eine Grundlage für die Entscheidung der BKM, dass Druckkostenzuschüsse aus dem laufenden Haushalt der Dichtergesellschaften, speziell aus dem Vereinsvermögen, finanziert werden sollten. Darüber hinaus erfolgte im Rahmen…

  2. BY 17/21581 Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen bei staatlichen Behörden

    Eingereicht von: Inge Aures, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unbestimmte Zeit anbieten. Es gibt jedoch Konstellationen, in denen dies nicht möglich ist, weil eine Stelle auf Dauer zur haushalts mäßigen Verrechnung nicht zur Verfügung steht. Dies ist insbesondere der Fall bei – der Vertretung von Beschäftigten in…

  3. BY 17/23526 Versorgung mit schnellem Internet in Stadt und Landkreis Landshut

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landshut (aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Stadttei len)? Die Versorgungslage mit schnellem Internet (in Prozent der Haushalte) stellte sich nach Daten des TÜV Rheinland zum Stand Ende 2017 wie folgt dar: Landshut 98,6 Prozent, Adlkofen 16,6 Prozent…

  4. TH 6/6275 Personalgewinnung bei der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

    Eingereicht von: Wolfgang Fiedler, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Hauptfachlehrer/-in im Fachbereich CBRN-, Atemschutz, Heiß- und Tunnelausbildung A12 1 Sachgebietsleiter/-in und Fachlehrer/-in V-1 (Haushalt, Personal, Versorgung ) und Stellvertreter/-in der Abteilungsleiterin/des Abteilungsleiters Verwaltung A11 13 Fachlehrer/-in…

  5. BE 18/18190 Staatsleistungen - Umfang und Perspektiven

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des Landes Berlin im Jahre 1991. 2. Welche Aufwüchse der als Staatsleistungen gezahlten Zuschüsse sind für den Doppel-Haushalt 2020/21 zu erwarten? Zu 2.: Für den Doppelhaushalt 2020/21 werden für die EKBO eine Abnahme i.H.v. 85.000 € im Jahr…

  6. BE 18/20171 Historische Baukultur schützen, Berliner Kastenfenster erhalten

    Eingereicht von: Georg Kössler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Erhalt der Berliner Kastenfenster im Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 vorgesehen? Falls diese Summe von der im letzten Haushalt vorgesehenen Summe abweicht, wie ist diese Abweichung begründet? Zu 5.: Siehe dazu die Antworten zu 2., 3. und 4…

  7. SH 19/2587 Sanierung Hamburger Straße (Landstraße 92) in Lütjensee

    Eingereicht von: Tobias von Pein, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    komplexe Umleitungskonzept für die L92. Weiterhin hat die Gemeinde Lütjensee – unter Beachtung der Pandemiefolgen auf den Haushalt und das Ausbaukonzept – die Maßnahmen zur Bauvorbereitung angepasst. Die Gemeinde Lütjensee, der Zweckverband Obere Bille…

  8. HH 21/19815 Wohnungsmonitoring (5)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wohnungssuchenden verändert? Die Zahl der Wohnungssuchenden wird statistisch nicht erfasst. Erfasst werden halbjährig Haushalte, die einen §-5-Schein, Dringlichkeitsschein oder eine Dringlichkeitsbestätigung vom zuständigen Bezirksamt erhalten. Es…

  9. BE 17/16357 BuT - und was blieb übrig?

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    entsprechende Einnahme des Lan- des Berlin in 2015 unterliegt keiner Zweckbindung, son- dern dem Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts. Die Umsetzungs- und Finanzierungsverantwortung für die Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) liegt bei den kommunalen…

  10. SN 6/7889 Feldhamster in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bis 2016 wurden 237.300 Euro für Maßnahmen zum Schutz des Feldhamsters verausgabt. Es handelt sich dabei um Mittel aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen. Darin enthalten waren Fördermittel in Höhe von 5.600 Euro. Für das Jahr 2017 sind bereits Dienstleistungen…

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