kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4701 Senat drückt HPA weiter ins Minus – HPA muss immer mehr vom Hafengeld für hafenfremde Zwecke abgeben

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Senat, um den bislang auf mehrere Jahre im Voraus defizitär geplanten Haushalt der HPA auszugleichen? 6. Wird es auch über das Jahr 2016 hinaus einen Zuschuss aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg an die HPA geben (sogenannter Ersatz…

  2. BB 6/7686 Altersdurchschnitt in der Brandenburger Landesverwaltung

    Eingereicht von: Steeven Bretz, Sven Petke, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Personalbedarfsplanung 2020 am 19. Juli 2016 infolge der Entscheidungen des Landesgesetzgebers zum Haushalt 2017/ 2018 wie auch des Ausschusses für Haushalt und Finanzen im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2017 in einigen Bereichen die Zielzahlen erhöht…

  3. BY 17/5996 Berufe und Gehälter bei Frauen (Teil 1, ohne Migrationshintergrund)

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nach Berufsbereichen wird zusätzlich auf die Veröffentlichung im Statistischen Bericht „Struktur der Bevölkerung und der Haushalte in Bayern 2013, Regionalergebnisse des Mi krozensus, Teil V der Ergebnisse der 1%-Mikrozensuserhe bung 2013“ S. 36/37 hingewiesen…

  4. SL 15/0983 Entwicklung ländlicher Räume

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    zwischen der Buchung beim Land und der Erstattung aus dem ELER. Die Anteile der Kommunen sind im Folgenden nicht aus den Haushalts-Vollzugsdaten entnommen, sondern anhand der ausgezahlten Fördermittel hergeleitet. Drucksache 15/983 (15/944) Landtag…

  5. BB 6/6807 Kosten und Nutzen Verwaltungsstrukturreform 2019 der rot-roten Landesregierung

    Eingereicht von: Iris Schülzke, BVB/FW — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Zielstellung der dauerhaften Handlungsfähigkeit der Landkreise, Städte und Gemeinden sein.“ Am 23.3.2017 wurde im Ausschuss für Haushalt und Finanzen im Brandenburger Landtag am Beispiel der Stadt Cottbus vom Ministerium der Finanzen das Berechnungsmodell der…

  6. SN 6/6202 Zahlung von Prämien im Bereich des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren in den Jahren 2015-2016 1. Halbjahr, etc.

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Fortbildungsbedarf zu welchen Themengebieten wurde für wie viele Bedienstete konkret angemeldet, welcher unter 03 02 525 01 im Haushalt geführt wird, und wie hoch war der Ausgaberest mit Ablauf des 1. Halbjahres 2016? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium…

  7. HH 21/3009 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg (II) – Versorgungszahlungen 2015

    Eingereicht von: Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode 2 für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit erreichbar sind. In der Haushalts- und Finanzplanung sind als Versorgungsaufwand der Kernverwaltung einschließlich Landesbetriebe und Hochschulen 2.050 Millionen…

  8. SL 16/365 Genehmigung von Ausgaben aus dem "Verstärkungsfonds" von Saartoto durch das saarländische Innenministerium

    Eingereicht von: Dennis Lander, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    aufgeführt worden (Weil „kein Cent auf dem LSVS-Konto bleibt", finde das Geld auch keine Berücksichtigung im LSVS-Haushalt. „Mit den Mitteln haushalten wir nicht“, SR-Online vom 22. Februar 2018) und welche Konsequenzen zieht es daraus für die Zukunft? …

  9. BE 18/16382 Auswirkungen des Lunapharm-Skandals in Berlin

    Eingereicht von: Catherina Pieroth-Manelli, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Jahres ansprechen. Es ist bereits ein Teil der Sitzungszeit nur dafür vorgesehen . Bereits in den Verhandlungen für den Haushalt 2018/19 war eine personelle Aufstockung für die Arzneimittelüberwachung des LAGeSo u.a. bei Pharmazeutischen Unternehmern…

  10. BT 19/4362 Ersatzbau Marinetanker

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Christian Sauter, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    im Haushalt einzuplanen und bereitzustellen ? Das Projekt ist im Zeitraum von 2019 bis 2026 mit einem Entwicklungsanteil in den Jahren 2019 bis 2021 und einem Beschaffungsanteil in den Jahren 2021 bis 2026 geplant und entsprechend im Haushalt 2018…

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