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BE 17/10908 Flugbewegungen im Sommer 2012
ndex.php Frage 3: Für wie viele Flüge am Flughafen Tegel wurden Anträge, im Zusammenhang mit der Verschiebung der BER-Eröffnung, gestellt die außerhalb der normalen Betriebszeiten von 6 bis 23 Uhr durchgeführt werden sollten? Frage 4: Wie…
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BE 17/11071 Bau des Flughafenbahnhofs
offizielle Bau- abnahme bzw. wann soll sie erfolgen? Antwort zu Frage 4: Der Bahnhof und der Tunnel der Schienenanbindung BER sind vom Eisenbahnbundesamt für Zugfahrten ohne Personenverkehr mit der Inbetriebnahmegenehmigung vom 02.06.2012 freigegeben…
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BE 17/12184 Welche Rolle spielt das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V bei der Bedarfsplanung und Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung in Berlin?
Vertreterinnen oder Vertretern der für das Gesundheits-wesen zuständigen Senatsverwaltung, der Kassenärztlichen Vereinigung Ber- lin (KV), der Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen in Berlin, der Berliner Krankenhausge- sellschaft,…
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BE 17/14632 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) (II)
detaillierte Einzelauflistung der Gründe für jeden einzelnen PHW.) Zu 1.: Eine Veröffentlichung der von der Polizei Ber- lin vergebenen Personengebundenen Hinweise (PHW) und der dazu jeweils bestimmten Voraussetzungen kann die Eigensicherung…
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BE 18/17155 Wasser im Kabelschacht an der Südbahn - Was nun?
ist in die Antworten einbezogen. Vorbemerkung des Abgeordneten: In der öffentlichen Sitzung des 2. Untersuchungsausschuss BER am 23.11.2018 wurde durch die Aussage des ehem. Technik-Geschäftsführeres der FBB GmbH, Herrn Amann, offenkundig, dass die…
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BE 17/13491 Vertreter des Landes Berlin im Aufsichtsrat von Zoo und Tierpark
Berlin-Friedrichsfelde GmbH sowie der Zoologischer Garten Berlin AG? Zu 1.: Dem Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Ber- lin AG (Zoo AG) gehören derzeit folgende Mitglieder an: Frank Bruckmann – Aufsichtsratsvorsitzender - (Vorstandsvorsitzender…
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BE 17/12769 Versenden von "Stillen SMS" durch Berliner Sicherheitsbehörden (II) - Nachfrage zur Kleinen Anfrage 17/12642
/ 12 769 2 d) Warum ist die Landesregierung des Bundeslandes Sachsen-Anhalt (Drs. 6/7707, S. 3) im Gegensatz zu Ber- lin im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage in der Lage, einen differenzierten Einblick in die Ver- wendungspraxis…
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BE 18/17806 Verkehrssituation in sog. Netzergänzungsstraßen in Berlin-Mahlsdorf und Berlin-Kaulsdorf
Verkehrsaufkommens sind mit der Fertigstellung des Flughafens BER in diesen Straßen zu erwarten (bitte je Straße aufführen)? Antwort zu 5: Die verkehrliche Anbindung an den Flughafen BER erfolgt für den motorisierten Individualverkehr (MIV) über…
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BE 17/11662 Wo ist das Konzept für den Tanz in Berlin?
Entwicklung des zeitgenössischen Tanzes in Ber- lin wurde als ein Zukunftsprojekt für die Hauptstadtregion in das Regierungsprogramm 2007-2011 aufgenommen. Seither hat sich die Arbeitssituation der Tanzszene in Ber- lin wesentlich verbessert. Die Tanzszene…
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BE 17/10680 Überflüge des Forschungsreaktors in Wannsee durch Hubschrauber - nur ein "Restrisiko"?
17/0074 des Abgeordnetenhauses von Berlin) die letzte Bewertung von Flugzeugabsturz-Szenarien für den Forschungsreaktor BER II statt. Wie werden An- und Abflüge von Hubschraubern in diesem Zusammenhang bewertet und inwiefern wird den besonderen Bedingungen…
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