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SH 18/4581 Kontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten" sowie an "gefährlichen Orten"
08.00 Uhr bis 06.05.16, 03.00 Uhr. b) Die Bekanntgabe erfolgte nicht gesondert, da für denselben Raum eine offene Videoüberwachung gem. §184 (6) LVwG durchgeführt wurde. c) Aus Strafverfahren der Jahre 2013 – 2015 war deutlich erkennbar, dass der…
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HH 21/16006 Auf krummer Tour in Bus und Bahn – Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen in Hamburg in den Jahren 2017 und 2018
sowie einer zusätzlichen Sicherheitsfachkraft (24/7) in der Betriebszentrale der S- Bahn Hamburg mit dem Schwerpunkt Videoüberwachung. Zusätzlich erfolgt ein regelmäßiger Austausch mit allen an der Einsatzplanung befassten Stellen von S- Bahn, HOCHBAHN…
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BY 17/23506 Aktuelle Personalsituation der Polizeibediensteten in München
technischen Bereich zur Un terstützung der Sachbearbeitung und für einen effizienteren Kräfteeinsatz geplant. So sollen die Videoüberwachung mit mobilen und sta tionären Anlagen ausgebaut und Prognosesysteme (z. B. „Precobs“) weiterentwickelt werden. Weiterhin…
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HH 21/8498 Linke wollen G20-Gipfel stürmen – Wie ist Hamburg darauf gewappnet?
Zur Sicherung werden neben dem Einsatz von Sicherungskräften zum Teil auch technische Mittel eingesetzt. 4. Soll die Videoüberwachung, die teilweise aus Datenschutzbedenken abgeschaltet wurde, wieder aktiviert werden? Falls ja, ab wann und an welchen…
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HH 21/7866 Wird der Senat dem Vandalismus an Schulen im Hamburger Osten nicht mehr Herr?
der Freien und Hansestadt Hamburg eingesetzt. Außerdem verfügen die Schulen über 86 Videokameraattrappen . Ziel der Videoüberwachung ist es ebenfalls, Sachbeschädigung zu vermeiden . Siehe dazu Drs. 21/7620. Die beteiligten Behörden haben die jüngsten…
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SN 6/16113 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 27.10.2018
der Versammlungsbe— hörde angezeigt. Frage 3: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen , Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlung durchgeführt? Polizeiliche Maßnahmen im Sinne der Fragestellung wurden nicht…
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BT 18/3053 Bestand an radioaktiven Abfällen und Herausforderungen bei der Lagerung
Gebinde etc. in welcher Regelmäßigkeit und wann zuletzt faktisch überwacht (bitte differenzierte Angabe nach Ansätzen wie Videoüberwachung , Strahlenüberwachung, Stichprobenkontrollen etc.; es wird nach den jeweils tatsächlich praktizierten Maßnahmen gefragt…
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BE 18/15309 Milieuschutz ohne Wirkung?
Antennen-, Kabelfernseh- und Gegensprechanlagen (Audio) auflagenfreie Genehmigung Einbau einer Gegensprechanlage mit Videoüberwachung Versagung 5 Anpassung an die baulichen oder anlagentechnischen Mindestanforderungen der EnEV für bestehende…
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BE 17/16846 Beteiligungsballet (I): Nutzung bezirklicher Beteiligungsinstrumente
42 BezVG fassen lassen. Reinickendorf: Datum Thema Initiative 03.11.2010 Sicherheit in Tegel: Videoüberwachung oder eventuelle Lösungsmöglichkeiten a Steglitz-Zehlendorf: Datum Thema Initiative 10.02.2006 Bauvorhaben…
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BT 18/4499 Stand der Auswertung von mutmaßlichem Beweismaterial im NSU-Komplex
Verfahrensstand weitergehende Untersuchungen sachdienlich sind. Vor diesem Hintergrund kann die Frage nach „nicht ausgewertetem Videoüberwachungs- oder Telekommunikationsüberwachungsmaterial “ nur im nachstehenden Sinne beantwortet werden. Darüber hinaus ist eine…
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