-
HH 21/11235 Volle Gefängnisse und der hohe Anteil ausländischer Insassen (II)
freie Kapazitäten gibt es kaum noch, siehe Drs. 21/10838. Aus Platzmangel mussten sogar Hamburger Gefangene bereits in die JVA Waldeck nach Mecklenburg- Vorpommern überstellt werden. Neben der kritischen Belegungs- und Personalsituation erschweren sowohl…
-
SN 6/12053 Anpassung der Telefonkosten im Strafvollzug
Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://oobo.de/telefonkosten-telio-iva-zeithain-sachsenô, wurden die Telefonkosten in der JVA Zeithain auf Grundlage einer Entscheidung des Landgerichts Dresden angepasst. Dieser ging ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes…
-
ST 6/1591 Musterentwurf zum neuen Landesstrafvollzugsgesetz
(ca. sechs Monate vor Entlassung), - Umfangreiche datenschutzrechtliche Regelungen, - Ergänzende Regelungen zu dem in der JVA Burg betriebenen Public Pri- vate Partnership-Modell. Derzeit befindet sich der Entwurf in der Ressortabstimmung. Nach Abschluss…
-
HH 21/18424 Veränderter Gefangenenbestand - Wie steht es um die Qualität der Ausbildung in Hamburgs Gefängnissen?
Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder / ohne Teilanstalt für Frauen (TAF) Wird statistisch nicht erfasst* TAF 61 79,2% JVA Fuhlsbüttel/ Sozialtherapeutische Anstalt Wird statistisch nicht erfasst* JVA Glasmoor 49 26,2% JVA Hahnöfersand 78 63…
-
BE 18/16592 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Sind die Berliner Haftanstalten bald voller Rocker? (III)
Aufgrund zum Teil mehrjähriger Verurteilungen und somit jahresübergreifender Unterbringungen in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) sowie Verlegungen innerhalb des Berliner Justizvollzuges während eines Kalenderjahres beinhalten die nachfolgenden Einzelangaben…
-
SN 6/4850 Geflüchtete im sächsischen Strafvollzug
Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Geflüchtete verbüßen in den sächsischen Justizvollzugsanstalten Haftstrafen? (bitte nach JVA, Herkunftsland und Aufenthaltsstatus aufschlüsseln) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgenden Übersichten verwiesen…
-
HE 19/3101 Kulturelle Projekte im hessischen Justizvollzug I
e.V.) insgesamt 70 projektbeteiligte Personen von "innerhalb und außerhalb". Teilnehmende des geschlossenen Vollzugs der JVA Preungesheim erarbeiteten gemeinsam mit Studierenden, Künstlern und Pädagogen eine Carmen- Adaption oder waren beim Ausbau eines…
-
BE 18/20586 Fahrzeuge im Bestand des Justizvollzuges - nachgefragt
Justizvollzug verfügt insgesamt über 43 Fahrzeuge. Der Hauptbestand sind Gefangenentransportwagen der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee angesiedelten Fahrbereitschaft der Berliner Justiz. Die für den Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeuge, das Datum…
-
HH 21/297 Sozialversicherung, Mindestlohn und arbeitsrechtliche Standards für arbeitende Inhaftierte
nachvollziehbar und auch nicht neu zu ermitteln. Werte liegen erst ab 2010 vor. Erlöse aus Gefangenenarbeit 2010 - 2014 JVA BW JVA FB/SH JVA GM UH HS Erlöse Erlöse Erlöse Erlöse Erlöse 2010 587.112,76 338.137,00 171.796,22 69.565,45 8.408,01 2011 490…
-
BY 17/11624 Beruhigungszellen in JVAs
(JVA) vorgehalten: • JVA Aichach • JVA Amberg • JVA Ansbach • JVA Aschaffenburg • JVA Augsburg-Gablingen • JVA Bad Reichenhall • JVA Bamberg • JVA St. Georgen-Bayreuth • JVA Bernau • JVA Ebrach • JVA Eichstätt • JVA Erding • JVA Erlangen • JVA Hof…
1.829 kleine Anfragen