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BT 19/14693 Verkehrsforschung für die Zukunft von Bus und Bahn
Schwerpunkt im Bereich des ÖPNV geben? 18. Wie viel Mittel für Forschung und Entwicklung plante die Bundesregierung im Haushalt für das Kompetenznetzwerk Mobilität 21 im Jahr 2019 im Allgemeinen ein, und wurden diese Mittel bereits bereitgestellt,…
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den Bund ab. Die Infrastrukturgesellschaft erstellt jeweils für fünf Jahre Finanzierungs- und Umsetzungspläne, die vom Haushalts- und Verkehrsausschuss des Bundestags bestätigt werden müssen. Finanziert wird die Gesellschaft vom Bund mit Steuermitteln…
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MV 7/1288 Förderung aus dem Vorpommern-Fonds 2017
Antragsteller in der in der Datenbank des Landtages veröffentlichten Fassung anonymisiert worden. 4. Werden die im Haushalt für 2017 eingestellten Fördermittel in Höhe von zwei Millionen Euro komplett im Haushaltsjahr 2017 vergeben? a) Wenn…
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SH 18/26 Ernennung eines zusätzlichen Staatssekretärs
wurde die in Rede stehende Stelle lediglich umgesetzt. Alle damit verbundenen Personal- und Sachkosten waren bereits im Haushalt veranschlagt. Somit entstehen keine zusätzlichen Kosten. 4. Über welche Pensionsansprüche verfügt der zusätzliche…
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MV 6/334 Aufstockung der Hochschulbaumittel
und § 4 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) seit 2007 bis 2019 aus dem Haushalt des Bundes zustehen? Sind diese Kompensationsmittel des Bundes bereits im ursprünglichen (alten) Finanzplan einkalkuliert…
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MV 6/273 Spätverbindung der Bahn auf der Strecke Rostock - Stralsund
Infolge der Neubewertung der Gesamtkosten der SPNV-Leistungen und Infrastrukturförderungen im Zuge der Aufstellung des Haushaltes 2012/2013 konnte leider die im Juli vorhanden gewesene Absicht nicht umgesetzt werden. 4. Hat die Landesregierung…
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SN 6/2193 Sonderbericht des Sächsischen Landesrechnungshofes zur Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutschen Flughafen AG
Auflage München 2011, § 394 Rn. 33). Die Staatsregierung beabsichtigt, den Sonderbericht den Mitgliedern des zuständigen Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages, zusammen mit einer Stellungnahme der Staatsregierung, als Verschlusssache…
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SN 6/379 Konsequenzen einer vorläufigen Haushaltsführung im Jahr 2015 im Einzelplan 03 (Staatsministerium des Innern)
worden sind. Unter diesen Voraussetzungen können all diejenigen im Rahmen des Einzelplans 03 finanzierten Projekte, die im Haushalt 2014 oder früher enthalten waren und unverändert im Entwurf des Haushaltsplanes für den Doppelhaushalt 2015/2016 enthalten…
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MV 7/2522 Schadensbilanz der Zoos, Tier- und Wildparks in Mecklenburg-Vorpommern durch die Schneefälle Ostern 2018
Unterstützung bei der Beseitigung der Schäden, die abgelehnt wurden, bekannt. 5. Aus welchen Einzeltiteln welcher Haushalte erfolgt die angestrebte Unterstützung der Landesregierung in welcher Höhe? Bei den in der Tabelle zu Frage 3…
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BE 18/10688 Wie ernst nimmt der Senat den dringenden Kampf gegen Kinderarmut?
sind bzw. waren, leben bzw. lebten jeweils in den Jahren 2011- 2016 in den einzelnen Bezirken in alleinerziehenden Haushalten (Auflistung bitte für die Altersgruppen 0 bis 7 Jahre, 8 bis 14 Jahre und 15 bis 17 Jahre)? Zu 1. bis 3.: Zu den…
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