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TH 6/1208 Förderung neuer Wohnformen in der Pflege in Thüringen
Wohn- und Betreuungsformen an Bedeutung. Sie dienen dem Zweck, pflegebedürftigen Menschen das Leben in einem gemeinsamen Haushalt und die Inanspruchnahme externer Pflege- und Betreuungsleistungen zu ermöglichen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie…
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RP 16/2982 Finanzierung der Naturparke in Rheinland-Pfalz
Ausgaben in Höhe von 670 000 Euro bzw. 80 000 Euro vorgesehen. Die Ergebnisse der parlamentarischen Beratungen zum Doppel - haushalt 2014/2015 bleiben abzuwarten. Zu Frage 5: Die Finanzierung mehrjähriger Projekte ist durch die Veranschlagung von Ausgaben…
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RP 16/2548 Diskussion um Rundfunkbeitrag
schwierige Situation der Menschen geäußert, die nur ein Radio besitzen, nun aber aufgrund der Anknüpfung an den jeweiligen Haushalt den vollen Rundfunkbeitrag zahlen müssen. Vor diesem Hintergrund hat sie noch einmal darauf hingewiesen, dass es wichtig…
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SN 6/4872 Haus- und Hobbybrauer in Sachsen
(BierStV) für Haus- und Hobbybrauer eine Steuerbefreiung vorsieht. Danach ist Bier, das von Haus- und Hobbybrauern in ihren Haushalten ausschließlich zum eigenen Verbrauch hergestellt und nicht verkauft wird, bis zu einer Menge von 2 hl (= 200 Liter) je…
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HE 19/361 Landesmittel im Bereich Kinderbetreuung - Teil 2
zielführend. Wichtig ist, welches Mittelvolumen für den Bereich der frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung im Haushalt des Landes Hessen insgesamt bereit gestellt wird. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage…
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BE 17/15944 Personalkostenbudgetierung in den Schulen - viele Fragen offen
benötigten Fächer und der fachgerechten Vertretung wird nicht erfasst. 5. In welcher Höhe wurden die für die PKB im Haushalt eingestellten Mittel im gleichen Zeitraum abge- rufen? Wofür wurden die nicht abgerufenen Mittel ver- wendet? …
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BY 17/21187 Digitale Klassenzimmer in Bayern
Zeithorizont plant die Staatsregierung, die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 122,5 Mio. Euro zu investieren? Die im Haushalt für das Jahr 2018 ausgebrachte Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es der Staatsregierung, den Sachaufwandsträgern die…
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BT 18/12219 Rückzahlbarkeit von Subventionen für deutsche Werften
Rückzahlbarkeit im Erfolgsfall daraufhin nicht wieder in seine Förderrichtlinien ein (Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, Band I, Teilband II, S. 301). V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e…
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HB 19/1072 Gewalt, Kriminalität und Extremismus an Hochschulen
erfolgen müssen, wird im weiteren Verfahren das Dezernat Haushalt und Finanzen informiert. Das gesamte Verfahren wird von der Anzeigenerstattung bis zum Einstellungsbescheid im Dezernat Haushalt und Finanzen bearbeitet. Handelt es sich um Anzeigen, in…
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BT 18/1316 Gemeinsame Migrationskontrolle der EU-Grenzagentur FRONTEX und der Bundesregierung mit Regierungen in Nordafrika
beziehen sich diese Beschlüsse insbesondere auf das Jahresarbeitsprogramm der Agentur für das jeweilige Folgejahr, auf den Haushalt der Agentur, auf die mehrjährige Personalentwicklung und auf einen Mehrjahresplan zur Beschreibung der langfristigen Strategie…
10.503 kleine Anfragen