kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/3115 Berücksichtigung der Barrierefreiheit in der Bauordnung (Teil 1)

    Eingereicht von: Dr. Daniela Sommer, Michael Siebel, Ulrike Alex, Ernst-Ewald Roth, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) geführte Programm im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für einkommensschwache Haushalte bei der Versorgung mit bezahlbarem Mietwohnraum. In der entsprechenden Förderrichtlinie für den Mietwohnungsneubau wird…

  2. SL 15/0452 Personalsituation und Arbeitsbelastung in der saarländischen Steuerverwaltung

    Eingereicht von: Dr. Simone Peter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    Die freien Stellen und Stellenanteilen zum 01.01.2013 sind in den nachfolgenden Übersichten dargestellt. Im Haushalt sind 119 Stellen mehr ausgewiesen als nach der Personalbedarfsplanung benötigt werden (vgl. Antwort zu Frage 1). Dem stehen…

  3. SL 15/0243 Auswirkungen der Umsetzung von Basel III auf das Land

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Eigenkapitalanforderungen die Finanzierungsbedingungen von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie der öffentlichen Haushalte verschlechtern könnten. Ausgegeben: 30.11.2012 (07.08.2012) Drucksache 15/243 (15/76) Landtag des Saarlandes…

  4. BT 19/16564 Die Umsetzung des "Leave no one Behind"-Prinzips der Agenda 2030 in der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Sylvia Gabelmann, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gemeinsam mit dem kambodschanischen Planungsministerium das Programm „IDPoor“ zur Identifizierung armer und gefährdeter Haushalte entwickelt, um diesen Zugang zu Sozial-, Gesundheits- und anderen Dienstleistungen zu ermöglichen. Die Daten werden von…

  5. BT 19/15309 Entwicklungsstand strukturschwacher Regionen

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Christoph Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Grundstücks- und Wohnungswesen 0,258 0,244 davon Öffentliche und sonstige Dienstleister, Erziehung und Gesundheit , Private Haushalte mit Hauspersonal 0,192 0,275 8. Wie viele Regionen fallen knapp nicht unter die Definition einer strukturschwachen Region…

  6. BY 17/23543 Wohnraumförderung in Stadt und Landkreis Landshut

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ein umfangreiches Maßnahmenpaket für mehr bezahlbaren Wohnraum beschlossen. Dieses soll dazu beitragen , dass noch mehr Haushalte bezahlbaren Mietwohnraum finden und sich trotz hoher Immobilienpreise wieder mehr Familien Eigentum schaffen können.…

  7. SN 6/9130 Extremistische Vorfälle in Kitas

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Angabe Antragsdatum, Projektlaufzeit, Beteiligte, Zielgruppe, Sachkosten, Personalkosten , Sonstige Kosten, Position im Haushalt.) Die Feldforschung sowie die Erstellung der Broschüre wurden im Rahmen einer Zuwendung aus Haushaltsmitteln des Sächsischen…

  8. MV 7/189 Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Wohnungsbau Sozial“

    Eingereicht von: Eva-Maria Kröger, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sonderprogramm zur Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Instandsetzung von Wohnraum für benachteiligte Haushalte - Sonderprogramm Wohnraumertüchtigung. Drucksache 7/189 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode …

  9. SN 6/12259 Verstetigung der Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Haushaitsstellen, sollen nach den Vorstellungen der Staatsregierung Ressourcen für die Lehramtsausbildung in Chemnitz dauerhaft in den Haushalt eingestellt werden? Frage 3: Werden konkret ab dem Jahr 2021 die Mittel für die zusätzlich benötigte 1,5 Mitarbeiter*innen-Stelle…

  10. BE 18/13306 Verwendung des rückfließenden SED-Vermögens

    Eingereicht von: Martin Trefzer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beabsichtigt, die Gelder des rückfließenden SED-Vermögens zweckgebunden zu verwenden oder sollen die Gelder in den allgemeinen Haushalt einfließen? Wenn eine zweckgebundene Verwendung beabsichtigt wird, welche Zwecke kommen dabei aus der Sicht des Senats in…

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