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SN 6/3325 Überwindung von Sprachbarrieren bei der psychotherapeutischen und psychatrischen Behandlung von Flüchtlingen
Sprachmittlern jeweils finanziert (Bitte aufschlüsseln für Empfänger_innen von Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz und nach SGB XII)? Soweit bei der erforderlichen psychotherapeutischen und psychiatrischen Behandlung von Asylsuchenden der Einsatz von…
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SN 6/17494 Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/14500: Erwerbstätigkeit von EU-Ausländern in Sachsen
selbständigen oder freibe- ruflichen Tätigkeit nach und bezogen im selben Jahr mindestens zeitweise Leistungen nach dem SGB II? (Bitte nach Nationalitäten aufschlüsseln.) Angaben zu Beschäftigten aus dem EU-Ausland, die neben dem Einkommen aus…
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SN 6/1273 Nachfrage zur Drs. 6/811: Entgeltregelungen in der Pflegebranche
sowie den Sozialhilfeträgern unter Beachtung der §§ 82 ff des Sozialgesetzbuches Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) vereinbart. Danach muss u.a. die Vergütung leistungsgerecht sein. Sie muss dem Pflegedienst bzw. dem Pflegeheim bei wirtschaftlicher…
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SN 6/10795 Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2016, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Nr. 6/5280
Gesamtausgaben: 10.137.396.404,45 EUR Frage 5: Wie hoch waren Ende 2016 die Rücklagen der AOK PLUS? Das So II der nach § 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt für die AOK PLUS 100 vom Hundert…
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SN 6/9354 Wohnungs- und obdachlose Kinder- und Jugendliche im Freistaat Sachsen
Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz nicht mehr statistisch erfasst. Die Einführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - neben der Sozialhilfe führte seinerzeit dazu, dass zwei Sozialbehörden Menschen ohne…
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SN 6/1819 Beantragung des Persönlichen Budgets 2013 bzw. 2014 und Durchführung von Budgetkonferenzen
betreffen ausschließlich Sachverhalte , die von den Rehabilitationsträgern nach § 6 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) selbständig und eigenverantwortlich wahrgenommen werden . Der Kommunale Sozialverband Sachsen und die Landkreise und Kreisfreien…
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SN 6/1287 Rundfunk- und Fernsehbeitrag, Anwendung der Härtefallregelung
RBSTV beantragt und nach deren Bewilligung hierauf gegenüber der Sozialbehörde schriftlich verzichtet werden ($ 46 Abs. 1 SGB l). Mit freundlichen Grüßen <) L L Dr. Fritz Jaeckel Seite 2 von 2…
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SN 6/5793 Vorsorgeuntersuchungen drogenabhängiger Mütter
Antwort auf die Fragen 1 und 2: Jede Versicherte hat während der Schwangerschaft nach § 24 d Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) einen gesetzlich verankerten Anspruch auf ärztliche Betreuung sowie Hebammenhilfe einschließlich der Untersuchungen zur…
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SN 6/301 Illegale Beschäftigung in Sachsen
unterliegende Deutsche Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland hat auf der Grundlage von § 28p Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) bei den Arbeitgebern in Mitteldeutschland zu prüfen, ob diese ihre Meldepflichten und sonstigen Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch…
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SN 6/2235 Kindertagespflegevereine in Sachsen
Begriff "Kindertagespflege" insbesondere in § 22 Absatz 1, § 43 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - (SGB VIII) auf Bundesebene i. V. m. § 1 Absatz 6 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen auf Landesebene rechtlich definiert…
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