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BT 19/15970 Auswahlkriterien für die Förderung von Smart City Modellprojekten
Förderzusage zu bekommen? 21. Inwieweit ist die Digitalisierung von Sicherheit im öffentlichen Raum wie etwa intelligente Videoüberwachung ein Auswahlkriterium für die Förderung als Modellprojekt, und welche Standards über die Leitlinien der Smart City Charta…
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SN 6/17116 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 09.03.2019
zeieinsatzes als Gesamtlage bewältigt wurde. Frage 2: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen , Videoüberwachung, Kontrolle von Ordner*innen etc.) wurden im Umfeld der Versammlungen durchgeführt? (Bitte jeweils mit gesetzlicher Begründung…
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HB 19/1506 Rassistische und antisemitische Straftaten gegen religiöse Einrichtungen und Gedenkorte und Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus
gemeindliche und kulturelle Bedürfnisse. Dies umfasst auch Sicherheitsausgaben, wie beispielsweise den Einsatz von Videoüberwachung. Darüber hinaus stehen betroffenen Einrichtungen und Organisationen verschiedene Beratungsleistungen der polizeilichen…
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HE 19/1054 Praxis der Landesregierung bezüglich der Beantwortung parlamentarischer Initiativen und "Neuer Stil"
19/535 Umwandlung von Referendarstellen zur Auflösung von Kettenarbeitsverhältnissen in der Hessischen Justiz 19/563 Videoüberwachung in Hessischen Justizvollzugsanstalten 19/724 Geschäftsgang von Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt 19/736…
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HB 19/1072 Gewalt, Kriminalität und Extremismus an Hochschulen
Probleme sind dabei entstanden? Im Bereich der Universität wurde in besonders einbruchsgefährdeten Gebäuden eine Video- Überwachung installiert. In die Initiierung und Umsetzung der Maßnahmen werden von der Universitätsleitung regelhaft die Datenschutzbeauftragte…
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NI 17/4150 Wie sieht es mit den Vorhaben des Justizministeriums aus?
für 2015 angekündigten Haushaltsmittel für die Beschaffung von Metalldetektorrahmen, Gepäckdurchleuchtungsanlagen , Videoüberwachungs- und Notrufsystemen sind den Gerichten und Staatsanwaltschaften zur Verfügung gestellt worden. Aus den für kleine Baumaßnahmen…
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HH 21/9281 Auf krummer Tour in Bus und Bahn – Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen in Hamburg seit 2011
bestimmten Stichtag verzichtet. 28. Gibt es seitens des HVV beziehungsweise seiner Mitgliedsunternehmen Pläne, die Videoüberwachungen an Haltestellen, Bahnhöfen sowie in den Fahrzeugen weiter auszubauen? Wenn ja, wie soll dieses genau aussehen? …
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BT 18/8675 Erweiterung grenzpolizeilicher und polizeilicher Datenbanken der Europäischen Union mit Fähigkeiten zur Gesichtserkennung
Abstimmung mit der Bundespolizei die Videotechnik auf dem Gebiet der Bahnanlagen aus. Der Einsatz dieser Technik in Form von Videoüberwachung und -aufzeichnung dient sowohl polizeilichen Zwecken (Gefahrenabwehr, Strafverfolgung) als auch der unternehmerischen…
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BW 16/2629 Behandlung von verhaltensauffälligen und tätlich gewordenen Flüchtlingen im Enzkreis
und Verfahrensberatern sowie Streetworkern, – Dokumentation von relevanten Vorfällen für Betreiber, PVD u. a., – Videoüberwachung. Auch bei der baulichen Ausstattung von Erstaufnahmeeinrichtungen werden die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur…
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BT 18/4793 Sicherheit und Kostenentwicklung beim BND-Neubau
Inwieweit sind die gesamten sicherheitstechnischen Anlagen (z. B. elektronisches Schlüsselsystem, Gesichtsscanner, Videoüberwachungs- und Zutrittskontrollanlagen , Einbruchmeldeanlagen) bereits in Betrieb genommen , bzw. welche Anlagen und Systeme befinden…
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