kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11721 Leistungen der Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren 1996 bis 2016 jeweils zum Stichtag 31.12. bei den Berliner Justizvollzugsanstalten - bitte separat nach den einzelnen JVA und gegliedert nach Justizvollzugskräften und sonstigen Kräften - geleistet worden? Zu 1.: Überstunden sind gemäß § 7 Arbeitszeitgesetz…

  2. MV 7/1611 Personalverwendung in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow Haus/Station Frühschicht Spätschicht Nachtschicht Haus A 3 3 2 Haus B 2 2 1 Haus D 2 2 1 Haus G 4 4 2 Haus H 4 4 2 Haus Sicherungsverwahrung 3 3 2 Gesamt 18 18 10 JVA Neubrandenburg Haus/Station…

  3. MV 7/795 Situation in den Justizvollzugsanstalten und der Jugendanstalt

    Eingereicht von: Sandro Hersel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2014 Jahr 2015 Jahr 2016 JVA Bützow männlich 766 753 678 685 weiblich 111 120 110 121 JVA Neubrandenburg 538 582 531 502 JVA Stralsund 504 387 378 368 JVA Waldeck 576 555 488 473 …

  4. RP 16/6306 Inhaftierte in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    deutsche Staatsangehörigkeit? 3. Wie hoch ist der Anteil der Strafgefangenen, die suchtgefährdet sind (bitte auflisten nach JVA)? 4. Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, um ausländische Strafgefangene zur Strafverbüßung in das jeweilige Heimatland…

  5. BE 17/15107 Ausstattung und Perspektiven der Ausbildung für den Allgemeinen Vollzugsdienst in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zugsanstalten bitte ich der nachfolgenden Tabelle zu ent- nehmen: JVA Tegel JVA Moabit JVA Plöt- zensee JVA Hei- dering JVA des Offenen Vollzuges Berlin JVA für Frauen Berlin JSA Berlin JAA Berlin Zahl der Bewerbungen…

  6. HH 21/8130 Entweichung des Sicherungsverwahrten Karl L.

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherungsverwahrte hat sich dahin gehend eingelassen, dass er das Gespräch abgebrochen habe, weil er mit den von der Justizvollzugsanstalt (JVA) an ihn gestellten Anforderungen hinsichtlich seiner weiteren Vorbereitung auf die Entlassung nicht einverstanden gewesen…

  7. HH 21/7749 Strafvollzug in Hamburg – Laufen Hamburgs Gefängnisse voll?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    einer Station in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel 19 Haftplätze in die Belegungsfähigkeit aufgenommen werden. Sofern es einen darüber hinausgehenden Bedarf geben sollte, stehen in Haus 7b der JVA Billwerder und in einem Flügel der Sozialtherapeutischen…

  8. NW 16/3308 Häufige Kostenexplosion bei öffentlichen Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen – Wie plant, steuert und kontrolliert die Landesregierung die Kostenentwicklung bei Bauvorhaben für unsere Behörden und Landeseinrichtungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    Kostengruppe 100-900 Prozent Ist von vereinbarten Gesamtkosten 1 DU JVA Geldern-Umbaumassnahmen im Bestand 25.108.200,00 € 26.429.688,01 € 105,26% 2 AC JVA Neu Erweiterung der JVA Krefelder 30.640.600,00 € 31.588.234,39 € 103,09% 3 SO PW Kreuztal Umbau…

  9. HH 21/10041 Justizvollzug – Personalsituation, Kosten, Übergangsmanagement (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    III StPO 17 Opferberichte 4 Gnadensachen 2 TOA - Gemeinnützige Arbeit 728 Im Übrigen siehe Drs. 21/8377. 6. Wieviel JVA-Bedienstete wurden bisher in 2017 pro 100 Gefangenen in den JVAen in Hamburg eingesetzt? Bitte aufteilen nach AVD, Sozialarbeiter…

  10. ST 6/2331 Psychotherapeutische Behandlungsangebote in der Sozialtherapeutischen Abteilung (SothA)

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Gleichstellung 1. Ist die Psychotherapie Bestandteil des Behandlungsangebotes der Sozialtherapeutischen Abteilung der JVA Halle? Wenn die Frage verneint wird, bitte begründen. Vorab und zur Klarstellung des in einer sozialtherapeutischen Einrichtung…

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