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SH 18/461 Wirtschaftlichkeit des Projektes PROFI
übertragen . Ebenso erfordert die haushalterische Bereitstellung der weiteren 15 Mio. € bereits mit Verabschiedung des Haushalts wirtschaftliche Dispositionen und ist damit finanzwirksam. Vorbemerkung der Landesregierung: Die Fragen können noch…
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NW 16/3019 Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen – Was unternimmt die Landesregierung dagegen?
fortgeführt? Das EU-Programm für die neue Förderperiode befindet sich auch wegen der schwierigen Situation in Bezug auf den EU-Haushalt noch in der Abstimmung. Nach dem gegenwärtigen Stand ist beabsichtigt, die Förderung zum Thema Grundbildung in der kommenden…
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NW 16/2219 Innenrevision der Staatskanzlei
sicherzustellen, ist Aufgabe der Behördenleitung. Die Innenrevision ist – neben anderen Stellen wie dem Beauftragten für den Haushalt – ein Instrument , um sie bei dieser Aufgabe zu unterstützen. Es ist daher konsequent, dass eine solche Kontrollinstanz…
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NW 16/2194 Kommunale Belastungen durch neuen Rundfunkbeitrag: Was unternimmt die Landesregierung?
beschlossen. Diese umfasst insbesondere die Entwicklung der Erträge aus dem Rundfunkbeitrag, die jeweiligen Anteile der privaten Haushalte, der Privatwirtschaft und der öffentlichen Hand am Gesamtertrag. Auf Fachebene werden derzeit bereits die Vorarbeiten für…
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RP 16/1447 Zukünftige Energieversorgung II
industriellen Umfeld untersucht werden. Die Potenziale des Last - managements sind kostengünstig zu erschließen, indem Industrie und Haushalte ihre Nachfrage über Preissignale dem aktuellen Elektrizitätsangebot anpassen. Lastvariable Verbraucher in Produktionsbetrieben…
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TH 6/2706 Unterfinanzierung von Thüringer Tierheimen - nachgefragt für Eisenach
zu werden (bitte Einzelaufstellung nach Art der Leistungen und Angaben der finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in Euro absolut und Euro pro Einwohner)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens…
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NW 16/12702 Ist die geplante dritte Stufe des Stärkungspaktes letztlich eine "Lex Mülheim"?
nordrheinwestfälischen Kommunen zum 31.12.2015. Demnach hatten 292 nordrhein-westfälische Kommunen derzeit keinen ausgeglichenen Haushalt – von denen nur 61 bislang Hilfen aus dem Stärkungspakt erhalten. Mit Rommerskirchen, Herzogenrahth, Weilerswist, Alfter…
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NW 17/1842 Warum hat sich die NRW-Landesregierung bei der Gründung der Plattform für den Strukturwandel in den europäischen Kohleregionen nicht aktiv begleitet?
und damit Perspektiven für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung insbesondere im Rheinischen Revier bieten. Mit dem Haushalt 2018 wurde die Förderung von Innovationen um 500.000 Euro auf insgesamt über 2 Mio. Euro erhöht, damit im Rahmen einer „Zukunftsinitiative…
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RP 16/4326 Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark X
Bandbreiten zurückgreifen, wie der folgenden Tabelle zu entnehmen ist. Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Kreis Art ≥ 1 Mbit/s ≥…
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BB 6/1958 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz in Brandenburg
fen. Dabei ist auch immer ein Ausgleich zwischen dem fachlich Wünschenswerten und der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte herzustellen. In diesem Rahmen hat sich Brandenburg dafür entschieden, einen weiteren Personenkreis, nämlich den der…
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