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BY 17/2118 Anteil des Einkommens für Lebensmittel
ausgeben möchte. Anlage Anteile der Ausgaben für Nahrungsmittel inkl. alkoholfreie Getränke am Gesamtverbrauch der privaten Haushalte (EU27*) im Jahr 2012 in % *ohne Bulgarien, Griechenland, Spanien, Litauen, Rumänien Quelle: eigene Darstellung nach BMELV…
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BY 17/1705 Delegation in Sotschi mit Innenminister Herrmann
erfolgte mit dem Dienst-Pkw. Für die zwei Übernachtungen im Hotel Tulip Inn Rosa Khutor entstehen Reisekosten zulasten des Haushalts des StMI in Höhe von 270 €. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse…
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NW 16/2047 Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einführung der elis-Lernplattform unternommen werden. Unter anderem werden die zu erwartenden Kosten in die Planung zum Haushalt 2014 einfließen. 2. Wie gewährleistet die Landesregierung derzeit, dass die Bildung in den Justiz- vollzugsanstalten…
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NW 16/628 Was kosten weitere beitragsfreie Kindergartenjahre?
tief in den roten Zahlen. Die finanziellen Spielräume sind eng. Das Einhalten der Schuldenbremse und ein ausgeglichener Haushalt im Jahre 2020 sind ohne konsequenten Sparwillen nicht möglich. Eine Prioritätensetzung ist deshalb unbedingt erforderlich…
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SN 6/4679 Genehmigungspflicht bei Übernahme von Finanzierungen/Bürgschaften/Krediten gemäߧ 82 und § 83 SächsGemO
damit verbundenen Auswirkungen für die Landeshauptstadt Dresden (Art des Risikos, monetäre Auswirkung, Auswirkungen auf den Haushalt, Angabe von genauen Kosten für die Absicherung des jeweiligen Risikos). Die Kassenkreditgewährung der Landeshauptstadt Dresden…
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BE 17/17602 Ausgaben für die Flüchtlingshilfe
auf die Rote Nummer 2441 und deren Anlage verwiesen. 2. Wie hoch ist der Betrag, den das Land Berlin über den Haushalt den Bezirken zur Unterstützung ihrer Arbeit mit Flüchtlingen und für die Hilfe für Flüchtlinge zuweist (bitte jeweils…
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SN 6/5688 Sprachkurse für ausländische Studienbewerber_innen
Haushalsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 angemeldet. Vorbehaltlich der Entscheidung des Landtages werden in den Haushalts jahren 2017 und 2018 zusätzliche Mittel für die Bildung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. Ein Teil dieser Mittel soll…
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HH 21/5843 Wem stehen die Mittel des Integrationsfonds nach welchen Regeln zur Verfügung?
Handelt es sich bei dem Integrationsfonds überhaupt um die Bereitstellung zusätzlicher Gelder oder werden nur bereits im Haushalt eingeplante Mittel einem neuen Produkt zugeordnet, um aus diesem bereits laufende und beschlossene Integrationsmaßnahmen…
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BE 18/10374 Gewässerentwicklungskonzept Wuhle
Frage 2: Falls es Auswirkungen gibt, bis wann, durch wen und aus welchen finanziellen Mitteln (Titel, Kapitel im Haushalt) erfolgt eine Überarbeitung des GEK Wuhle? Antwort zu 2: Eine Überarbeitung der vorbereitenden Maßnahmenplanung im…
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ST 7/776 Einrichtung einer Landeskoordinierungsstelle LSBTTI
für die finanzielle Untersetzung der Einrichtung und Arbeit der Landeskoordinierungsstelle? Welche Mittel wurden dafür im Haushalt veranschlagt? Es wird auf die Beantwortung der Fragen 1 und 2 verwiesen. Die Planung der konkreten finanziellen Untersetzung…
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