kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/12151 Obdach- und Wohnungslosigkeit bei Haftentlassenen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    untergebracht? Frage 5: Wie viele obdachlose, haftentlassene Personen wurden in den Jahren 2015 bis 2017 gemäߧ§ 67 ff SGB XII ambulant betreut untergebracht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2, 4 und 5: Von einer Beantwortung dieser…

  2. SN 6/12970 Teilnahme von Schulkindern an Wettkämpfen am Wochenende

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Unterrichts fällt nach sozialgerichtlicher Rechtsprechung unter den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII, wenn der Wettbewerb im inneren Zusammenhang mit dem Schulbesuch steht, von der Schule getragen und von ihr organisatorisch…

  3. SN 6/15110 Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2017, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Nr. 6/10795

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    432.177.017,12 EUR 10.878.031.435,97 EUR Wie hoch waren Ende 2017 die Rücklagen der AOK PLUS? Das Soll der nach § 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt für die AOK PLUS 100 vom Hundert…

  4. SN 6/2256 Förderung von Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung in Sachsen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    MaBnahmen der Kinder- und Jugenderholung leben nach Kenntnis der Staatsregierung in Familien mit Transferleistungsbezug nach SGB II? (Bitte auflisten nach Landkreisen/kreisfreien Stadten.) Hierzu liegen der Staatsregierung keine Angaben vor. Der angefragte…

  5. SN 6/7041 Durchschnittliche Höhe der Erwerbsminderungsrente für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) nach 20-jähriger Teilhabe am Arbeitsleben in Sachsen

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Fragestellungen. SACHSEN Die Träger der Sozialhilfe erheben zwar gemäß § 128d Nr. 3 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für die Bundesstatistik Daten zum Einkommen aus Renten wegen Erwerbsminderung. Sie erfassen aber nicht, wie viele Personen…

  6. SN 6/3019 Zugang zu Kindertageseinrichtungen für Kinder von Schutzsuchenden

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    19070 20623 keine Angaben möglich -- * Datenquelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Statistik nach § 98 ff. SGB VIII ** Datenquelle: Umfrage SMK Oktober 2015, Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte 2015-11-04T15:34:13+0100…

  7. SN 6/14800 Unterstützung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

    Eingereicht von: Dagmar Neukirch, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Kreisfreien Städte als Träger der öffentlichen Jugendhilfe erledigen die ihnen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) zugewiesenen Aufgaben in kommunaler Selbstverwaltung. Werden Kinder und Jugendliche Opfer sexualisierter Gewalt, so…

  8. SN 6/6952 Nachfrage zu Drs.-Nr. 6139

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Vorbemerkung: Die Beantwortung der nachstehenden Fragen für die Maßnahme Ausbil¬ dungsbegleitende Hilfen (abH) nach § 75 SGB III zur Unterstützung förder¬ bedürftiger Jugendlicher während der betrieblichen Berufsausbildung erfolgt auf der Grundlage…

  9. SN 6/6244 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in Sachsen

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Beantwortung der Fragen kann die amtliche Statistik, die nach dem Neunten Kapitel des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (§§ 98 ff. SGB VIII) zu führen ist, herangezogen werden. Für die Fragen 1, 2 und 5 ist dies geschehen. Die erfragten Angaben sind, bezogen…

  10. SN 6/17684 Sozialgerichte im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

    Eilverfahren ER-Beschwerden sonstige Beschwerden erstinst. Klagen Sachgebiet 080 der SG-Statistik "Angelegenheiten nach dem SGB II sowie §§ 6a und 6b BKGG" zusammen Chemnitz Dresden 2 0 1 0 Geschäftsanfall bei den sächsischen Sozialgerichten Geschäftsanfall…

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