kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12662 "Gefährder" in Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    2. Wie viele Insassen in Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) sind aktuell als „Gefährder“ gelabelt und wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und JVA) Zu 2.: Der Begriff Gefährder wird seitens der Berliner…

  2. BB 6/11813 Übergriffe in Haftanstalten

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    hat sich verschärft. In einigen Bundesländern kommen mehr als jeder zweite Häftling aus dem Ausland. Immer häufiger müssen JVA-Mitarbeiter unter anderem obszöne Gesten, Beleidigungen und Bedrohungen erdulden. Auch vor körperlichen Attacken schrecken…

  3. HB 19/1748 Sind die Haftanstalten in Bremen an der Kapazitätsgrenze?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    untergebracht werden. Gefährder sitzen in der Regel im Polizeipräsidium Bremen ein und Sicherheitsverwahrte werden in die JVA Rosdorf überstellt. Es zeigt sich in den letzten Jahren, dass es einen kontinuierlichen Anstieg von Eingängen von Strafsachen…

  4. BE 17/16501 Leerstellen im Berliner Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Justizvollzugsanstalten (JVA‘en) des Landes Berlin. Demnach ergibt sich zum Beispiel ein gesunkener Bedarf in der JVA Tegel als auch in der Jugendstrafanstalt. In anderen Anstalten ist der Bedarf dagegen gewachsen, so dass eine entsprechende…

  5. SN 6/13927 Waffenrechtliche Erlaubnisse - Ausnahmen vom Waffengesetz, II. Quartal 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sachsen 2 - Staatsbetrieb Sachsenforst 9 - Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen 2 - JVA Chemnitz 2 - JVA Dresden 10 - JVA Görlitz 1 - JVA Leipzig 2 - JVA Torgau 1 - JVA Waldheim 7 - JVA Zeithain 1 - Jugendstrafvollzugsanstalt Reg is-Breiti ngen 1 - Finanzamt…

  6. HH 21/5643 Wurde in Santa Fu eine geplante Geiselnahme gerade noch verhindert?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    verhindert? Hinweisen zufolge soll die JVA Fuhlsbüttel komplett unter Verschluss genommen worden sein. Möglicherweise war durch einen Insassen eine Geiselnahme mit Schusswaffe geplant. Auch die Situation in der JVA Billwerder ist immer angespannter,…

  7. RP 17/2698 Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 74 Seiten, enthält Tabelle

    Zustand und Wirtschaftsführung der JVA des Landes 1. Wie viele Strafgefangene befinden sich zum 1. Februar 2017 (Ist-Stand) in Haft a) in Rheinland-Pfalz insgesamt, b) jeweils in den einzelnen Justizvollzugsanstalten (JVA) (bitte aufgliedern nach geschlossenem…

  8. HH 21/4265 Justizskandal – Entlassung eines Sicherungsverwahrten wirft viele Fragen auf

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Missbrauchs von Kindern zu vier Jahren und sechs Monaten Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Die JVA Fuhlsbüttel soll ihrer Pflicht nicht nachgekommen sein, Thomas B. die Teilnahme an einer angemessenen therapeutischen Behandlung…

  9. HH 21/5585 Nationalitätenranking der ausländischen Gefangenen in Hamburger Gefängnissen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    bzw. Jugendstraf - haft Davon Anzahl Ausländer Anteil in % JVA Billwerder 243 195 80,2% 415 215 51,8% JVA Fuhlsbüttel 0 0 -- 260 138 53,1% JVA Glasmoor 0 0 -- 163 65 39,9% JVA Hahnöfersand 54 40 74,1% 53 30 56,6% Sozialtherapeutische Anstalt…

  10. HH 21/3061 Wird in der Justizvollzugsanstalt Billwerder die sachgemäße Ausgabe von Medikamenten nicht gewährleistet?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gewährleistet? Die Einnahme von Medikamenten muss sorgfältig kontrolliert werden – erst recht in Justizvollzugsanstalten (JVA). So soll eine missbräuchliche Nutzung, die sich beispielsweise durch Weitergabe an Dritte, eine Anhäufung zur späteren hochdosierten…

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