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NW 17/10325 Backen zu dick aufgeblasen? – Wo bleibt das Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum?
Sofortprogramms fallen werden? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen gemeinsam beantwortet. Am 29. Juni 2020 hat der Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages die Einwilligung zu einem Sonderprogramm Heimat mit einem Gesamtfinanzvolumen von 50…
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MV 7/1688 Perspektiven der Europäischen Fördertöpfe ab 2021
Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen vom 28. Juni 2017 fünf mögliche Szenarien für die künftige Ausgestaltung des EU-Haushalts vorgestellt, die entsprechende Auswirkungen auch auf die EU-Kohäsionspolitik hätten. Die Szenarien reichen von „weniger…
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SN 6/12354 Zuschüsse für Maßnahmen zur Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Kapitel 1202 in den Jahren 2016 und 2017
Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1202 Titel 682 60, 685 60 und 686 60 ausgezahlt? (Bitte nach Haushalts- Jahren und Maßnahmen aufgliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2: Die Daten für Kapitel 1202 Titel 685…
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HH 21/709 Entwicklung von Hapag-Lloyd
für den zweiten Beteiligungsschritt seit 2012 von rund 41 Millionen Euro. Den Finanzierungskosten stehen Einnahmen des Haushalts der Freien und Hansestadt aus Bürgschaftsprovisionen in Höhe von insgesamt rund 52 Millionen Euro gegenüber. 5. Ist in…
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MV 6/3949 Ausgaben für das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern
das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2014? a) Wie hoch waren die Abweichungen gegenüber den Haushalts- planungen? b) Sofern die Ausgaben höher oder niedriger als geplant waren, warum wurden diese nicht bereits im Doppelhaushalt…
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HH 21/2934 Außerschulischer Lernort Staatsarchiv
2011 durch eine Lehrkraft aufgenommen. 2. Wie viele Stellen sind hierfür vorgesehen und aus welchen Produktgruppen im Haushalt werden sie finanziert? 3. Sind alle geplanten Stellen besetzt? Wenn nein: welche nicht und aus welchen Gründen? Stellen…
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HH 21/3451 Vorzeitige Ablösung von Kulturstaatsrat Pelikahn – Was steckt dahinter?
Hamburger Verwaltung war. Angesichts der großen Herausforderung der Kulturbehörde bei der laufenden Aufstellung des neuen Haushalts 2017/2018 stellt dieser Personalwechsel eine Schwächung dar. Andererseits wird spekuliert, ob der neue Staatsrat als langjähriger…
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ST 7/1878 Förderung der Wasserwehren 4 - Kosten für Aufgaben nach § 6 Kommunalverfassungsgesetz und § 14 Wassergesetz
kommunalen Finanzausgleich nicht aufgabenscharf, sondern pauschal finanziell abgegolten. Daher erfolgt in den kommunalen Haushalten auch keine aufgabenbezogene Aufschlüsselung der Einnahmen und Ausgaben. Weitere Informationen liegen der Landesregierung…
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NI 17/7200 Wie wird der neue Studiengang Vollzugspsychologie in Hildesheim gefördert?
Stellen an der Stiftung Universität Hildesheim sollen für das neue Studienangebot zusätzlich geschaffen werden? Für den Haushalt sind im Jahr 2017 rund 70 000 Euro und im Jahr 2018 ff. rund 240 000 Euro p. a. eingeplant, um das Projekt umzusetzen. Es…
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BY 17/11782 Breitbandausbau im Landkreis Aschaffenburg
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 02.06.2016 Die Breitbandversorgung im Landkreis Aschaffenburg (in Prozent der Haushalte) sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Aschaffenburg stellt sich wie folgt dar: Landkreis Aschaffenburg: mind. 1…
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