kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/5473 Kosten und Nutzen der "100-Tage-Kampagne" des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - nachgefragt

    Eingereicht von: Christian Tischner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Arbeitsschwerpunkte des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport: Rückblick 2017/Ausblick 2018 - Auswirkungen des Haushalts 2018/2019 auf die Arbeitsbereiche Bildung, Jugend und Sport - Verschiedene kleinere Animationen und Videobearbeitungen im…

  2. BT 19/805 Anträge der Spätaussiedler auf Familienzusammenführung im Zeitraum 2014 - 2017

    Eingereicht von: Waldemar Herdt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    000 Anträge gestellt. In Anlehnung an Durchschnittswerte über die Familiengröße von Spätaussiedlern, die vier Personen pro Haushalt beträgt, kann die Zahl der Familienangehörigen, die auf eine Aufnahme in Deutschland warten, auf ca. 300 000 Betroffene…

  3. SN 6/13633 Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss - Doppelhaushalt 2017/2018

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13633 Thema: Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss - Doppel haushalt 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  4. HH 21/11710 Förderbedingungen der IFB für geförderten Wohnungsbau in Hamburg

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    realisiert werden, um angemessene Lebensverhältnisse zu gewährleisten (zum Beispiel darf eine Wohnung für einen Ein- Personen-Haushalt 30 bis 50 Quadratmeter groß sein). Im Ergebnis sind die Bedingungen flexibel anpassbar und werden von den Investoren gerne…

  5. SN 6/8029 Zeitpunkt und Gebietsauswahl für die Einführung der Mietpreisbremse in einzelnen sächsischen Gemeinden bzw. Gemeindegebieten

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    SACHSEN satz kommen, in denen durch bestimmte Indikatoren ein Bedarf belegt ist. Dazu zählen ein Anstieg der Bevölkerung/ Haushalte bei geringerem Wohnraumangebot und eine Leerstandsquote von unter vier Prozent. Außerdem muss der Mittelwert der Angebotsmieten…

  6. HH 21/6587 Der Türkische Elternbund und die Türkische Gemeinde Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2016 Projekt „Mobil in Arbeit“ 13.4470,29 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 2013 Ansprache von migrantischen Haushalten zur Teilnahme am Energiecheck der Verbraucherzentrale Hamburg 15.000,00 Bezirksamt Hamburg -Mitte 2012-2016 Seniorentreff…

  7. BB 6/5454 Mittelabfluss im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

    Eingereicht von: Dierk Homeyer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch war in den Jahren 2011 bis 2015 jeweils das Verhältnis abgeflossener zu im Haushalt eingestellter GRW-Fördermittel in Brandenburg? Wie sieht dieses Verhältnis zu anderen neuen Bundesländern aus? zu Frage…

  8. RP 17/1330 Kosten im Zusammenhang mit dem Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn an die SYT

    Eingereicht von: Martin Brandl, Alexander Licht, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Juli 2016 von KPMG in Rechnung gestellten Beratungskosten wurden – wie in der Gemeinsamen Sitzung des Innen-, Wirtschafts-, Haushalts- und Rechtsausschusses am 8. September 2016 und meinem ergänzenden Schreiben vom 5. Oktober 2016 ausgeführt – bislang nicht…

  9. RP 17/1364 Gesellschafterdarlehen und Betriebsbeihilfen für die FFHG

    Eingereicht von: Alexander Licht, Dr. Christoph Gensch, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    im Rahmen der Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die FFHG Gebrauch gemacht und unter welchem Titel wurde dies im Haushalt 2016 abgebildet? 2. Welche konkreten Zuwendungen fasst die Landesregierung unter „Betriebsbeihilfen“ für den Flughafen Frankfurt-Hahn…

  10. TH 6/3085 Steuergeldverschwendung im Rahmen der Hirschfeldtage 2016?

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und durch Mittel in Höhe von 34.872 Euro des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit aus dem Haushalt für Bildung, Jugend und Sport gefördert werden, soll die Veranstaltung "Analverkehren - ein Workshop" stattfinden. Die…

10.503 kleine Anfragen