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RP 17/2326 Förderung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
erwartet und dementsprechend auch weniger Haushaltsmittel abgeflossen. Zu Frage 2: Die Vergabe der Fördermittel aus dem Haushalt folgt der Zahl der Anträge. Im Jahr 2016 haben Ärztinnen und Ärzte in folgende Regionen vom Förderprogramm hausärztliche…
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BE 17/18804 Kita-Entwicklungsplanung (II): Wie soll der Platzausbau in Zukunft gelingen und welche Rollen sollen Modulare Bauten spielen?
Frage kommenden oder bereits ausgewählten Produktbezeichnungen und die jeweiligen Anbieter nennen.) b) Wo sind diese im Haushalt 2016/17 etatisiert? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 804 2 c) Welche Anzahl…
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BB 6/4777 Auswirkungen von Brexit auf die brandenburgische Wirtschaft
Körperschaften 5 Erziehung und Unterricht 71 Gesundheitswesen 5 Heime und Sozialwesen 9 Sonstige Dienstleistungen; private Haushalte 23 *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus…
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RP 16/3613 Entwicklung der Asylanträge in Rheinland-Pfalz
Krisenherde. Unterstellt man die Steigerung der Zugangszahlen von Januar bis April für das gesamte Jahr 2014 sind die im Haushalt 2014 veranschlagten Mittel nicht auskömmlich. Die Landesregierung wird in diesem Fall die erforderlichen Maßnahmen einleiten…
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BE 17/15960 Ist die Hasselwerder Villa in Treptow-Köpenick für Studentisches Wohnen geeignet?
Studierende in der Hasselwerder Villa bereitstellen zu können? a) Wurden die dafür erforderlichen Mittel bereits für den Haushalt 2016/17 angemeldet und falls ja, in welcher Höhe? Zu 3.: Über die Höhe der Baukosten kann derzeit noch keine abschließende…
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BE 17/10539 Umsetzung des gesonderten Vorkaufsrechts für Mieter/-innen bei der Veräußerung des Wohnhauses Willibald-Alexis-Straße 34 in 10965 Berlin
Regelungen in § 577 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ohne die Einschränkungen „Familienangehörige“ und „Angehörige seines Haushalts“. Frage 2: Wie wurde beim Verkauf des Wohnhauses Willibald-Alexis-Str. 34 in 10965 Berlin durch die GEWOBAG im Jahr…
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NW 16/1866 Macht Haushaltskonsolidierung vor kommunalen Tochtergesellschaften halt?
Einbeziehung kommunaler Unternehmen bereits vor. Gemäß § 109 Absatz 1 Satz 2 GO NRW sollen Unternehmen einen Ertrag für den Haushalt der Gemeinde abwerfen, soweit dadurch die Erfüllung des öffentlichen Zwecks nicht beeinträchtigt wird. Nach dem Stärkungspaktgesetz…
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NW 16/1520 Fehlende Grundlagen für Haushaltsentwürfe 2013 in den Stärkungspakt-Städten
ihre Haushaltsentwürfe für das nahende Jahr 2013. So benötigte die Kommunalaufsicht für die in den Städten beschlossenen Haushalte für das Jahr 2012 teilweise mehr als drei Monate. Der trotz anderer Ankündigungen sehr großzügig ausgedehnte Prüfungszeitraum…
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NW 16/4705 Im Ausschuss für Schule und Weiterbildung unbeantwortete Fragen zur Beschulung von aus Südosteuropa zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen
Bedarfe? Das Ministerium für Schule und Weiterbildung hat sichergestellt, dass aus den 3.000 Integrationsstellen im Haushalt des Ministeriums ausreichend Anteile für die Bedarfe zur Verfügung gestellt werden, die sich aus dem unvorhergesehenen Zuzug…
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NW 16/4547 Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert sicherzustellen?
unbesetzt (bitte nach Leitungsstellen und Stellen ohne Leitungsfunktion sowie jeweils nach Fächern aufschlüsseln)? Die im Haushalt veranschlagten Lehrerstellen werden der Schulaufsicht zur Bewirtschaftung zugewiesen. Auf dieser Grundlage erhalten die…
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