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TH 6/5928 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4650) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Gesetzentwurf der Landesregierung ist zum Vollzug kein zusätzliches Personal erforderlich. Zu 15.: Es wurden im laufenden Haushalt keine Vorkehrungen getroffen. Diese sind nicht notwendig, da eine konkrete Entscheidung über eine Karenzzeit nicht absehbar…
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BE 18/15241 Ende der Geheimniskrämerei: LMB-Quote aller öffentlichen und privaten Schulen in Berlin (XI)
schulgenauen LMB-Quoten würde öffentlich erkennbar, an welchen Schulen nahezu alle oder gar alle Schülerinnen und Schüler Haushalten angehören , die Sozialleistungen beziehen. Mit dem Zusatzwissen, wer diese Schulen besucht, wird erkennbar, wer Sozialleistungen…
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BY 17/20412 Geothermie-Wärmeversorgung für die TU in Garching
mithin nicht nur erhebliche technische Herausforderungen mit sich, sondern auch erhebliche Mehrbelastungen für künftige Haushalte. Darüber hinaus wurde, um das Heizkraftwerk auf dem Stand der Technik zu halten, in den letzten Jahren in erheblichem Umfang…
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BE 17/17903 Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) in den Bezirken
ergänzenden Förderung mit Landesmitteln gegeben (Fördermittelbereitstellung über die Basiskorrektur der bezirklichen Haushalte). Den Bezirksämtern steht es offen, darüber hinaus FAV-Stellen für andere Bereiche bei den Jobcentern zu beantragen…
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regenerativen Energieerzeugung zu belasten? zu Frage 3: Die Energiewende fordert finanzielle Anstrengungen von privaten Haushalten und Unternehmen. Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene für einen fairen Lastenausgleich zwischen allen Verbrauchern…
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RP 16/5108 Angekündigte weitere Reform der Landwirtschaftsverwaltung und der Flurbereinigungsverwaltung
es, die DLR zur Landesbehörde für den ländlichen Raum auszubauen und hier Aufgaben zu bündeln. Dieses Konzept soll in den Haushalts-Beschluss für 2016 einfließen. Zu Frage 1: Die im Rahmen der Agrarverwaltungsreform 2003 festgelegten Zielzahlen sowie…
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BE 17/14476 Umsetzung des Berliner Schlaglochprogramms
Mitteln für Maßnahmen die nicht in diesem Jahr umgesetzt werden können? Antwort zu 7: Aufgrund der Jährlichkeit des Haushalts stehen die Mittel nur für das jeweilige Haushaltsjahr zur Verfügung. Es besteht jedoch die Möglichkeit, in beson- deren…
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BE 17/14487 Wo ist das "Berliner Bäderkonzept 2025"?
der Bezirk Tempelhof -Schöneberg zum Bau eines Kombibades in Mari- endorf erhalten hat? a) Wo ist dieser Zuschlag im Haushalt 2014 etati- siert? 10. Laut der B.Z. vom 01.09.2014 soll das “Berliner Bäderkonzept 2015” in zwei Wochen im Senat…
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BY 17/3783 Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kinder in Bayern I
durchschnittliche Kinderzahl allein erziehender Mütter und Väter (bitte getrennt aufschlüsseln nach Frauen und Männern)? In Haushalten alleinerziehender Mütter leben durchschnittlich mehr Kinder als bei alleinerziehenden Vätern: Jahr Durchschnittliche Kinderzahl…
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NI 17/4632 Eintrittspreise und Kostendeckungsgrad in Theatern
Kulturschaffende hingegen führen an, nur die staatlichen Zuschüsse garantierten, dass ein Theaterbesuch auch für finanzschwache Haushalte erschwinglich sei. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung hat die Stärkung kultureller Teilhabe zum…
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