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BE 17/18346 Masterplan Integration und Sicherheit: 24 Modellkitas?
Sprachförderung der geflüchteten Kinder? a) Wenn ja, in welcher Höhe jährlich? b) Wo sind diese zusätzlichen Mittel im Haushalt 2016/17 etatisiert? Zu 1.bis 5.: Die Maßnahme „Aufbau zusätzlicher Praxisunterstützungsstrukturen in der Kindertagesbetreuung…
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MV 6/1943 Militärische und sicherheitstechnische Forschung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Kooperationsvereinbarungen bzw. Drittmittelverträge, für die laut Bundestagsdrucksache 17/6200 insgesamt 478.089,00 € aus dem Haushalt des BMVg zur Verfügung gestellt wurden? Diese Vereinbarungen betrafen die Universitätsmedizin Rostock. 7…
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TH 6/1681 Überplanmäßige Ausgaben für Investitionen in der Gemeinde Geraberg - nachgefragt
(bitte Einzelaufstellung)? 2. Erfolgte in den nachgefragten Fällen eine Auftragsvergabe (Teilvergabe) möglicherweise ohne haushalts rechtliche Ermächtigung? Wenn ja, welche und in welcher Höhe (bitte Einzelaufstellung)? 3. Unter welchen Voraussetzungen…
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NW 17/4151 Die Rückabwicklung des BLB-Darlehens als Taschenspielertrick der Landesregierung
Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Bereits mit der Vorlage 17/146 ist zu diesem Themenkomplex dem Haushalts- und Finanzausschuss berichtet worden. Des Weiteren war dieser Vorgang Gegenstand der Kleinen Anfrage 317 vom 13. September…
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NW 17/7097 Zentraldeponie Emscherbruch: Wie wird mit Umweltgefahren verfahren?
Emscherbruch hat im April 2015 zu zwei Informationsterminen zur Erweiterung der Deponie eingeladen. Wie wurden welche Haushalte im betroffenen Untersuchungsraum eingeladen? Nach Informationen der Bezirksregierung Münster sollten die Termine am 24…
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BT 19/14523 "Kleine Infrastrukturmaßnahmen" zur Verbesserung der Betriebsqualität und Erhöhung der Kapazität im Schienennetz
der Stand der Vorbereitungen? 2. Wenn ja, in welcher Höhe will die Bundesregierung für „kleine Infrastrukturmaßnahmen “ im Haushalt 2020 Investitionsmittel für diesen Zweck zur Deutscher Bundestag Drucksache 19/14523 19. Wahlperiode 25.10.2019 Die Antwort…
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NW 17/6120 Weiterbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte an Berufskollegs
den zur Verfügung gestellten Fortbildungsbudgets finanziert werden. Die Fortbildungsbudgets der Berufskollegs sind mit dem Haushalt 2019 von 45 Euro pro hauptamtlicher/hauptberuflicher Lehrkraft auf 60 Euro angehoben worden. Weitere Erhöhungen strebt…
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NI 18/5161 Welche Kosten verursachen die regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI)?
Unterstützungszentren Inklusive Schule, und in welchen Kapiteln, Titelgruppen oder Titel- und Funktionsnummern sind die Kosten hierfür im Haushalt hinterlegt ? Die Personalausgaben für das in den RZI beschäftigte Personal werden im Kapitel 07 08 Titel 422 01 bzw. 428…
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BT 19/6985 Deutschlands Strategie in den Vereinten Nationen während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2019 bis 2020
Pflichtbeiträge für den VN-Haushalt für den Zeitraum 2019 bis 2021 einen Beitragssatz in Höhe von 6,09 Prozent vor. Da die Höhe der jeweiligen Haushalte zum Teil noch nicht feststeht und die Beitragsskalen für die Haushalte von Sonderorganisationen im…
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BY 17/1216 Zahlen zu den Opfern sexueller Gewalt in Bayern
Jahr Deliktschlüssel Straftat insgesamt männlich keine Beziehung nicht feststellbar / unbekannt- ohne gemeins. Haushalt - Vergewaltigung und sexuelle Nötigung §§ 177 Abs. 2, 3 und 4, 178 StGB Vergewaltigung und sexuelle Nötigung §§ 177 Abs…
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