kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11015 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (L)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Welche in den GTAZ-Sitzungen zu Amri teilnehmende Behörde hat zu welchem Zeitpunkt durch welchen Vertreter…

  2. BE 18/11012 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XLVII)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Stellen untereinander sowie mit den Stellen in anderen Bundesländern und des Bundes im Fall Amri? Zu 1.: Der Fall Anis Amri wurde im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in sieben Sitzungen der Arbeitsgruppe (AG) Operativer Informationsaustausch…

  3. BE 18/12926 Mehrfachregistrierungen

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2 Ein Abgleich der Fingerabdrücke erfolgt immer im BAMF. 3. Trifft es zu, dass auf diese Weise etwa der als Anis Amri bekannte Islamist unter mehreren Identitäten in Berlin erfasst worden ist? Zu 3.: Ja. Zu den Hintergründen wird auf…

  4. BE 18/10971 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (VII)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kontakt zum "Islamischen Staat", der Muslimbruderschaft, Al-Qaida oder vergleichbaren Organisationen ? Gab es Kontakte zu Anis Amri, gegebenenfalls über Dritte? Zu 1.: Der Senat ist bei der Beantwortung Schriftlicher Anfragen gehalten, das Recht…

  5. BE 18/10974 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (X)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kontakt zum "Islamischen Staat", der Muslimbruderschaft, Al-Qaida oder vergleichbaren Organisationen ? Gab es Kontakte zu Anis Amri, gegebenenfalls über Dritte? Zu 1.: Der Senat ist bei der Beantwortung Schriftlicher Anfragen gehalten, das Recht…

  6. BE 18/11021 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LVI)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Wie und wann kam im Zusammenhang mit Amri und der Beschäftigung der Berliner Sicherheitsbehörden mit…

  7. BE 18/11023 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LVIII)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Wer hat wann um den 15. Juni 2016 entschieden, die Überwachung der Räume des Fussilet 33 e.V. bzw. …

  8. BE 18/11017 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LII)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Welche Zuständigkeiten im Fall Amri wurden in welcher Sitzung des GTAZ auf welche Sicherheitsbehörden…

  9. BE 18/11030 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LXV)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Wie viele Gefährder haben die Fussilet-Moschee nach den Erkenntnissen des Senats im Jahr 2016 besucht…

  10. BE 18/11016 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LI)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Welche Rolle spielt bzw. spielte - jeweils vor und nach dem Anschlag - bei der Gefährder-Bewertung durch…

51 kleine Anfragen