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HH 21/9772 Bilanz der Ausschreitungen um G20 – Polizeieinsätze
des Senats Betr.: Bilanz der Ausschreitungen um G20 – Polizeieinsätze Am 31. Mai 2017 veröffentlichte „Die Zeit“ ein Interview mit Bürgermeister Scholz, in dem dieser über den bevorstehenden G20-Gipfel sprach. Dabei prognostizierte Scholz: „Die…
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HH 21/9065 Maßnahmen durch ausländische Sicherheitsbehörden bei G20
Senats Betr.: Maßnahmen durch ausländische Sicherheitsbehörden bei G20 Im Innenausschuss warnte Innensenator Grote Demontranten/-innen davor, die Protokollstrecken während des G20-Gipfels zu blockieren. Die Sicherheitskräfte der Staatsgäste könnten…
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HH 21/8093 G20 (II) – Vorbereitung der Gipfel-Sicherung
LINKE) vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 (II) – Vorbereitung der Gipfel-Sicherung Der OSZE-Gipfel im Dezember hat nur einen kleinen Vorgeschmack gegeben auf das, was Hamburg mit dem G20-Gipfel bevorsteht, der am 7. und 8. Juli 2017 in…
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HH 21/12437 Hartnäckige Rauchschwaden über Hamburg nach G20
Senats Betr.: Hartnäckige Rauchschwaden über Hamburg nach G20 SPD und GRÜNE haben allen Hamburgern Aufklärung und Aufarbeitung der Ereignisse und Ausschreitungen vor und während des G20-Gipfels versprochen . So gelobten SPD und GRÜNE auch im eigens…
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HH 21/9748 Gewalt rund um den G20-Gipfel
des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 06.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Gewalt rund um den G20-Gipfel Am 7. und 8. Juli findet der G20-Gipfel in Hamburg statt, zu dem nach derzeitigem Stand bis zu 8.000 gewaltbereite Teilnehmer erwartet…
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HH 21/9771 Bilanz der Ausschreitungen um G20 – Sachbeschädigung
des Senats Betr.: Bilanz der Ausschreitungen um G20 – Sachbeschädigung Am 31. Mai 2017 veröffentlichte „Die Zeit“ ein Interview mit Bürgermeister Scholz, in dem dieser über den bevorstehenden G20-Gipfel sprach. Dabei prognostizierte Scholz: „Die…
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HH 21/9844 Einsätze von Spezialeinsatzkommandos zum G20-Gipfel
Senats Betr.: Einsätze von Spezialeinsatzkommandos zum G20-Gipfel Mehrere Spezialeinsatzkommandos aus Deutschland, Österreich und den Niederlanden wurden als „mobile Interventionskomponente“ zum G20-Gipfel in Hamburg angefordert. Sie sollten bei Anschlägen…
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HH 21/13300 Freiheitsentziehende Maßnahmen bei dem G20-Gipfel
Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 04.06.18 und Antwort des Senats Betr.: Freiheitsentziehende Maßnahmen bei dem G20-Gipfel Während des G20-Gipfels in Hamburg wurde eine Vielzahl von polizeilichen Maßnahmen durchgeführt, darunter auch eine Reihe von…
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HH 21/13150 Entschädigungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel
Entschädigungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel Unmittelbar nach dem G20-Gipfel wurde aus Mitteln des Bundes und der Stadt Hamburg ein Härtefallfonds in Höhe von 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, „um den Opfern der G20-Ausschreitungen in Hamburg kurzfristig…
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HH 21/9770 Bilanz der Ausschreitungen um G20 – Linksextremistische Tatverdächtige
Senats Betr.: Bilanz der Ausschreitungen um G20 – Linksextremistische Tatverdächtige Am 31. Mai 2017 veröffentlichte „Die Zeit“ ein Interview mit Bürgermeister Scholz, in dem dieser über den bevorstehenden G20-Gipfel sprach. Dabei prognostizierte Scholz:…
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