-
BE 18/21468 Monbijou-Park - Wer hilft den Anwohnern?
gewidmeter öffentlicher Grünund Erholungsanlagen sowie die Durchsetzung des Ordnungsrechts gemäß der Bestimmungen des Grünanlagengesetzes ist Aufgabe des Bezirksamts Mitte von Berlin, konkret des Straßen- und Grünflächenamts und des Ordnungsamts. 2 Im…
-
BE 17/18096 Lollapalooza-Festival im Gartendenkmal Treptower Park?
Treptow-Köpenick nicht vor. Von den Veranstaltern des Festivals wurde avisiert, dass sowohl der Antrag nach dem Grünanlagengesetz wie auch ein detailliertes Veranstaltungskonzept bis Ostern beim Bezirk Treptow-Köpenick eingereicht werden. …
-
BE 18/21346 E-Scooter (Teil II)
Absatz 1 Ziffer 5 des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz - GrünanlG). Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 5 der Schriftlichen Anfrage 18/20815 verwiesen. Frage 11: Wie…
-
BE 18/17275 Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen und an Straßen
beim Senat liegt, erfolgt in vielen Fällen eine Abstimmung mit dem Präventionsbeauftragten der Polizei. Das Berliner Grünanlagengesetz gibt eine Pflicht zur Beleuchtung nicht vor. Frage 2: Welche Beleuchtung wird in den Grünanlagen Berlins durch…
-
BE 18/17883 Parkmanager*innen, Naturranger*innen in Berlin
bestimmten Park gebunden und haben die Aufgabe, partizipatives und integratives Parkmanagement auf Grundlage des Grünanlagengesetzes durchzuführen, um Wertschätzung, Anerkennung und Akzeptanz von Natur und Grünflächen zu erreichen. Durch Beteiligungsformate…
-
BE 18/10101 Dringende Geschäfte
entnehmen: * nach dem Gesetz zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz - GrünanlG) vom 24. November 1997 (GVBl. S. 612) gewidmete Flächen Diese Informationen finden sich auch im Internetauftritt…
-
BE 18/15447 Das sogenannte "Weinfest" am Rüdesheimer Platz
Platz ist eine gemäß dem Gesetz zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz - GrünanlG) geschützte Grünanlage. Eine Verpflichtung Berlins zur Beleuchtung der Grünanlagen zur Sicherstellung der…
-
BE 18/15804 Barrierefreie Spielplätze in Berlin
Beleuchtung oder des Vorhandenseins von Leitsystemen Kinderspielplätze sind gewidmete Grünanlagen, diese müssen laut Grünanlagengesetz nicht beleuchtet werden.“ Der Bezirk Pankow hat zu den in a-d erfragten Details Folgendes mitgeteilt: a. den…
-
BE 17/18579 Wie verwaltet der SPD/CDU-Senat das Berliner Stadtgrün?
6 Absatz 4 des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz) können die Bezirksverwaltungen für Anlagen oder Anlagenteile Beschränkungen auf bestimmte Benutzungsarten und …
-
BE 18/15284 Natur- und Baumschutz und Bauvorhaben in Berlin - Quo vadis?
nicht ausreichend seien, um regelmäßige Kontrollen durchzuführen und etwaige Verstöße in Bezug auf Naturschutzgesetz, Grünanlagengesetz oder Baumschutzverordnung zu ahnden. Die zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen würden mit…
54 kleine Anfragen