kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1298 Informationen zum Programm für Langzeitarbeitslose

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auf vier Säulen auf: 1. Geförderte Beschäftigung über § 16e SGB II mit ergänzender Landesförderung, 2. Erweiterung Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt, 3. Modellversuch nach § 16f SGB II "Mehrwert sein - Mehrwert schaffen" und 4. GemeinwohlArbeit…

  2. TH 6/4872 Unterstützungshilfen für Mehrkindfamilien in Thüringen

    Eingereicht von: Beate Meißner, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Für Familien mit geringem Einkommen (Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II -, dem Zwölftem Buch Sozialgesetzbuch - SGB XII -, Wohngeld oder Kinderzuschlag) gibt es in den Thüringer Familienferienstätten verschiedene F…

  3. TH 6/7549 Entwicklung von Jugendberufsagenturen in Thüringen - Teil I

    Eingereicht von: Ina Leukefeld, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendberufsagenturen in Thüringen sollen in ihrer Zusammenarbeit die Rechtskreise des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II), des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB III) und des Achten Buchs Sozialge K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE)…

  4. TH 6/2503 Anrechnung von Sonderzahlungen an Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen auf die Grundsicherung

    Eingereicht von: Astrid Rothe-Beinlich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Grundsicherung angerechnet und entsprechend abgezogen werden. Dies liegt gemäß § 82 Abs. 3 Satz 3 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) im Ermessen des örtlichen Sozialhilfeträgers. So verbleiben von den 25 Euro oft nur acht Euro. Allerdings wurden zum Beispiel…

  5. TH 6/2749 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Gera

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Stadt Gera - Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz, Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, SGB II und SBG XII 2013 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises für die Aufgabe Asylbewerberleistungsgesetz…

  6. TH 6/3859 Jugendförderung in Thüringen

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    rechtlich im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - nicht untergelegt ist. Die Beantwortung der Fachabteilung bezieht sich daher auf die Förderung der freien Jugendhilfe im Sinne des § 74 SGB VIII. Die Förderung der freien Jugendhilfe…

  7. TH 6/2592 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Suhl

    Eingereicht von: Ina Leukefeld, Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Stadt Suhl - Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz, Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, SGB II und SBG XII 2013 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben der Stadt für die Aufgabe Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz…

  8. TH 6/4161 Kraftfahrzeughilfe für Menschen mit Behinderung in Thüringen

    Eingereicht von: Karola Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rehabilitation (Kraftfahrzeug-Hilfeverordnung - Kfz- HV) zählt zum Schwerbehindertenrecht, welches im Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) als Teil 2 verankert ist. Die Zuständigkeit zur Änderung beziehungsweise Ergänzung der Kraftfahrzeug-Hilfeverordnung liegt…

  9. TH 6/3893 Polygamie in Thüringen

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bis c Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) verankert. Die Umsetzung des SGB II erfolgt durch die Jobcenter. Die Jobcenter agieren in der weit überwiegenden Zahl als gemeinsame Einrichtung der beiden Träger von SGB-II-Leistungen, das heißt von Bundesagentur…

  10. TH 6/4056 Situation von Pflegefamilien in Thüringen

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Mit Datum vom 31. Dezember 2015 waren auf der Grundlage einer Hilfe zur Erziehung (§§ 27, 33 Achtes Buch Sozialgesetzbuch [SGB VIII]) in Thüringen insgesamt 1.551 Kinder und Jugendliche in einer Pflegefamilie untergebracht. Die Zahlen für 2016 liegen…

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