kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17696 Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2019 Ich frage den Senat: 1. Welche Entscheidungen hat die Senatskommission für öffentliche Unternehmen jeweils wann im ersten Halbjahr 2019 im Einzelnen getroffen…

  2. HH 21/838 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wieder Bilanzkosmetik bei HAMBURG ENERGIE?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 19.06.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wieder Bilanzkosmetik bei HAMBURG ENERGIE? In den letzten Jahren lag das Jahresergebnis von der HAMBURG ENERGIE GmbH…

  3. HH 21/8460 Bürokratie ohne Ende – Aufwand durch neue Berichtpflichten für Unternehmen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    neue Berichtpflichten für Unternehmen Unternehmen müssen künftig noch ausführlicher Rechenschaft ablegen. In einem Gesetzesentwurf aus dem Bundesministerium der Justiz aus dem September 2016 geht hervor, dass Unternehmen ihre wesentlichen Risiken…

  4. HH 21/7278 Gebäudereinigung durch stadteigene Unternehmen – Verzerrt der Senat den Wettbewerb?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gebäudereinigung durch stadteigene Unternehmen – Verzerrt der Senat den Wettbewerb? Die derzeitige Entwicklung im Bereich der wirtschaftlichen Aktivitäten der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) beziehungsweise ihrer öffentlichen Unternehmen, weist eine zunehmende…

  5. HH 21/5215 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zu Drs. 21/5110

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 11.07.16 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zu Drs. 21/5110 Aus der Antwort des Senats in der Drs. 21/5110 ergeben sich einige Nachfragen . Ich frage…

  6. HH 21/12930 Niedrige Entgelte in der Verwaltung und öffentlich kontrollierten Unternehmen

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    LINKE) vom 03.05.18 und Antwort des Senats Betr.: Niedrige Entgelte in der Verwaltung und öffentlich kontrollierten Unternehmen In einem Interview mit „DEM SPIEGEL“ stellte der frühere Erste Bürgermeister zutreffend fest, dass der derzeitige gesetzliche…

  7. HH 21/1277 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Steigende Verschuldung bei Bäderland geplant?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 12.08.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Steigende Verschuldung bei Bäderland geplant? Mit vielen Investitionen in Umbauten älterer Schwimmbäder und in Neubauten…

  8. HH 21/10030 Welche Entschädigung erhalten Unternehmer durch den Härtefallfonds der IFB?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    08.17 und Antwort des Senats Betr.: Welche Entschädigung erhalten Unternehmer durch den Härtefallfonds der IFB? Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Einzelhändler und Unternehmen haben während und durch die Ausschreitungen des G20-Gipfels Schäden…

  9. HH 21/12635 Englisch als Verkehrssprache in Hamburger Behörden und öffentlichen Unternehmen

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    des Senats Betr.: Englisch als Verkehrssprache in Hamburger Behörden und öffentlichen Unternehmen Um die Stadt für die Ansiedlung von internationalen Unternehmen und qualifizierten Fachkräften interessanter zu machen, hat die Stadt Düsseldorf – neben…

  10. HH 21/11305 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – SGG Städtische Gebäudeeigenreinigung GmbH (SGG)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 08.12.17 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – SGG Städtische Gebäudeeigenreinigung GmbH (SGG) Die Verantwortung für die Beteiligung an der SGG – eine direkte 100-…

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