kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2693 Deponie am Standort Moorburg – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kruse und Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 04.01.16 und Antwort des Senats Betr.: Deponie am Standort Moorburg – Wie ist der aktuelle Stand? Nach Angaben des Senats ist derzeit eine neue Deponie am Standort Moorburg zur Verbringung von schadstoffbelasteten…

  2. HH 21/5374 Beschilderungssystem im Hamburger Hafen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Michael Kruse (FDP) vom 22.07.16 und Antwort des Senats Betr.: Beschilderungssystem im Hamburger Hafen – Wie ist der aktuelle Stand? Zahlreiche teure Projekte der HPA belasten deren finanzielle Situation immens. Immer wieder kommen neue Projekte…

  3. HH 21/16153 Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 11.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk? Die Stadt Hamburg treibt schon seit Jahren den Aufbau von WLAN-Zugängen voran. Ein…

  4. HH 21/18832 Pakt für den Rechtsstaat – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 29.10.2019 und Antwort des Senats Betr.: Pakt für den Rechtsstaat – Wie ist der aktuelle Stand? Im „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten“ geht es auch um den…

  5. HH 21/829 Steuereinnahmen durch Rentnerinnen und Rentner – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Suding (FDP) vom 18.06.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuereinnahmen durch Rentnerinnen und Rentner – Wie ist der aktuelle Stand? Die Finanzämter prüfen, ob und wer bisher keine Steuererklärungen abgegeben hat. Viele Rentnerinnen und Rentner…

  6. HH 21/16370 Sanierung von Planten un Blomen – Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 25.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Sanierung von Planten un Blomen – Was ist der aktuelle Stand? In den Medien wird berichtet, dass die Schaugewächshäuser von Planten un Blomen „aus sicherheitstechnischen Gründen…

  7. HH 21/16128 Kunstwerk als Erinnerungszeichen am Stadthaus – Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Meyer (FDP) vom 07.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Kunstwerk als Erinnerungszeichen am Stadthaus – Was ist der aktuelle Stand? An der Stadthausbrücke soll ein Kunstwerk, ein „starker visueller Impuls“, entstehen, um als für jeden sichtbares…

  8. HH 21/17417 WLAN in Einrichtungen der Folgeunterbringung – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ensslen (DIE LINKE) vom 03.06.19 und Antwort des Senats Betr.: WLAN in Einrichtungen der Folgeunterbringung – Wie ist der aktuelle Stand? In den Drs. 21/11270 und 21/14077 liefert der Senat einige Hinweise auf den Ausbau nutzerkostenfreier Nutzungsmöglichkeiten…

  9. HH 21/18333 Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg: Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 53 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) und Fraktion vom 11.09.19 und Antwort des Senats Betr.: Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg: Wie ist der aktuelle Stand? In der Großen Anfrage zur Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg (Drs. 21/741) wurde von einem „umfangreichen…

  10. HH 21/20046 Außerplanmäßige Professuren an Hamburger Hochschulen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) vom 03.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Außerplanmäßige Professuren an Hamburger Hochschulen – Wie ist der aktuelle Stand? Gemäß § 17 Absatz 1 des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG) kann die Hamburger Universität auf Vorschlag einer…

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