kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/7142 Bilanz des Blitzmarathons in der Stadt Herne

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zahlreichen, vorher bekanntgegebenen Standorten Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt, um die Hauptunfallursache „überhöhte Geschwindigkeit“ auf den Straßen zu bekämpfen. Die Bewertungen über Sinn und Zweck dieser im Voraus angekündigten Kontrollen gehen…

  2. HE 19/1810 Verkehrssituation entlang der B8 in Brechen-Niederbrechen

    Eingereicht von: Jürgen Lenders, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Energie, Verkehr und Landesentwicklung: In Form einer Korridorbetrachtung wurde im Rahmen der Voruntersuchungen zur Beseitigung des Bahnüberganges bei Niederbrechen im Zuge der B8 auch eine Verlegung der Ortsdurchfahrt planerisch betrachtet. Die Voruntersuchungen…

  3. HH 21/8077 Fahrradstaffel der Polizei in Hamburg: Mehr Schutz oder mehr Strafe für Rad Fahrende?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeibeamte von April bis Oktober im Hamburger Stadtgebiet auf ihren Fahrrädern im Einsatz. Im Winter – von November bis März – reduziert sich das Team auf fünf Mitarbeiter und sorgt auch in der kalten Jahreszeit für Sicherheit im Hamburger Radverkehr. ..…

  4. HE 19/3682 Verkehrs- und Lärmentlastung für Hasselroth

    Eingereicht von: Christoph Degen, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zur Verkehrs- und Lärmbelastung in der Gemeinde Hasselroth genommen. Überschreitungen der Lärmhöchstwerte entlang der L 3339 im Ortsteil Gondsroth wurden eingeräumt (Überschreitung von 3,8 dB(A)/tags und 5,6 dB(A)/nachts). Zudem sei in Hinblick auf das…

  5. HH 21/13954 Nachgefragt – Wie entwickeln sich Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsunfälle in Lokstedt, Niendorf, Schnelsen?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    21/7404 und 21/4883 dargelegt, entwickelt sich das Sicherheitsgefühl der Menschen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen im Straßenverkehr in den letzten Jahren negativ. Die grünen Stadtteile ziehen insbesondere junge Familien an. Gerade in diesem Umfeld…

  6. SN 6/17640 Tempolimit auf der B 174 am Ortsausgang Chemnitz

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Gornauer Straße die Höchstgeschwindigkeit in beiden Richtungen von 70 auf 50 Kilometer pro Stunde zu senken."" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Es wird angegeben,…

  7. HH 21/7341 Was tut der Senat gegen Raser, Unfälle und Lärmbelästigung in der Sierichstraße?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings von Rasern, Unfällen und extremem Verkehrslärm. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Geschwindigkeitsmessungen haben seit 2011 in der Sierichstraße stattgefunden? Bitte jahresweise aufschlüsseln. 2. Wie viele vorwerfbare…

  8. BY 17/2357 Schutz von Fußgängern, Radfahrern und Schulkindern durch Aktionen und vorbeugende Kontrollen der Polizei in München

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Aktionen und vorbeugende Kontrollen der Polizei in München Die Münchner Polizei kontrolliert regelmäßig Münchner Radfahrer im Rahmen der Aktion „Gscheid radln”. Diese Aktion ist sinnvoll und notwendig. Aufgrund der Häufung von Unfällen vor allem durch…

  9. MV 6/3077 Blitzer in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    gab es seinerzeit in der Bundesrepublik Deutschland etwa 3.800 fest installierte Blitzer; nur in Großbritannien gäbe es im europäischen Vergleich mehr. 1. Wie viele stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen/Geschwin- digkeitsblitzer werden in …

  10. NW 16/1614 Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. "Blitzmarathons" – Teil 2

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    anweisen mussten, da diese Maßnahme im normalen Dienstbetrieb wohl nicht umzusetzen war. Dies wiederrum hat vermutlich zu einer Vielzahl an Überstunden bis hin zu Streichungen von freien Tagen einzelner Beamter geführt. Im Hinblick auf die vom Minister…

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