kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14424 Tod nach Einsatz von Pfefferspray

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vor, dass Pfefferspray in kausalem Zusammenhang mit todesursächlichen Geschehen stand oder steht. Die hier vorgehaltenen Reizstoffe unterliegen fortlaufend zahlreichen deutschen und europäischen gesetzlichen Regelungen (z. B. Schutzvorschriften , Höch…

  2. MV 7/3875 Einsatz von Reizgas-Geräten durch die Landespolizei

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Einsatz und der Einsatzzweck richten sich nach den rechtlichen Bestimmungen. Reizstoffsprühgeräte (RSG) und deren Reizstoffe werden dann eingesetzt, wenn es im Rahmen des unmittelbaren Zwangs als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt erforderlich…

  3. BT 19/4991 Gesundheitliche Gefährdung von Versammlungsteilnehmern beim Einsatz von Pfefferspray durch die Bundespolizei

    Eingereicht von: Zaklin Nastic, Michel Brandt, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Medikamenten oder dem Konsum von chemischen Drogen auch Todesfälle nicht ausgeschlossen werden. Zudem kann der Einsatz von Reizstoffen in Menschenmengen zu Panikreaktionen mit nicht einschätzbaren Folgen führen. Den Sicherheitsdatenblättern der Hersteller…

  4. MV 6/3001 Polizeieinsatz in Demmin am 8. Mai 2014

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Polizeieinsatzes anlässlich dieser Versammlungen wurde vielfach kritisiert. 1. Hat die Landespolizei am 8. Mai 2014 in Demmin Reizstoffe (wie Pfefferspray oder ähnliches) gegen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer eingesetzt und, wenn ja, a) im…

  5. SL 16/609 Gebrauch von Schusswaffen und anderen Waffen durch die saarländische Polizei

    Eingereicht von: Dennis Lander, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hinblick auf Taser wird oft angeführt, dass diese eine Brücke schlügen zwischen dem Einsatz von Schlagstöcken und/oder Reizstoffen einerseits sowie einem Schusswaffengebrauch andererseits .“ Vorbemerkung Landesregierung: Zur Verbesserung der…

  6. BE 17/17833 Berlin gegenWaffen (X) - Kleiner Waffenschein

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    lediglich zum Führen einer von der Erlaubnis umfassten Schreckschuss -, Reizstoff- oder Signalwaffe. Ein Verwenden, das heißt ein bestimmungsgemäßer Gebrauch einer Schreckschuss -, Reizstoff- oder Signalwaffe in Form des Schießens , ist nur unter engen Voraussetzungen…

  7. BE 17/15920 Pfefferspray: Beschaffung von Reizstoffsprühgeräten bei der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    der jeweiligen Geräte, Sprüh-Reichweite und Art des Reizstoffs)? Zu 1.: In den Jahren 2008 bis 2014 wurden folgende Reizstoffsprühgeräte (RSG) beschafft: Gerätetyp: RSG 3 Reizstoff: PAVA (Pelargonsäurevanillylamid) Füllmenge: je nach…

  8. SH 18/5443 Anträge auf Kleinen Waffenschein

    Eingereicht von: Angelika Beer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung spricht sich ausdrücklich gegen eine weitere Bewaffnung der Bürgerinnen und Bürger mit Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signalwaffen zum Zweck der Selbstverteidigung aus. Das Recht zum Führen solcher Waffen darf nicht dazu führen, dass…

  9. BY 17/21237 Waffen in Bayern 2017

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele Personen in Bayern verfügten zum 31.12.2017 über einen Kleinen Waffenschein, der zum Führen von Schreckschuss, Reizstoff und Signalwaf fen mit PTBZulassungszeichen berechtigt (bitte in ta bellarischer Form, aufgeschlüsselt nach Regierungs bezirk…

  10. BE 17/12094 Wasserwerfereinsätze der Polizei

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Litern / Minute bei 15 Bar Druckleistung, zwei Strahlrohren auf dem Dach, einem Heckrohr, einer Zumischeinrichtung für Reizstoff, zwei Monitoren, sowie einer Schutzverglasung mit Hoch- druckwaschanlage ausgestattet. Der WaWe 10000 ist mit einem…

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