kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/2859 Videoüberwachung in Niedersachsen (Teil 2)

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 30.10.2014 Videoüberwachung in Niedersachsen (Teil 2) Die Videoüberwachung öffentlicher Orte nimmt in den letzten Jahren in Niedersachsen stets zu. Im Rahmen der Beantwortung…

  2. BE 18/11080 Pilotprojekt Videoüberwachung am Bahnhof Südkreuz

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schlömer (FDP) vom 25. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2017) und Antwort Pilotprojekt Videoüberwachung am Bahnhof Südkreuz Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  3. RP 17/3233 Videoüberwachung an Konzer Bahnhöfen

    Eingereicht von: Bernhard Henter, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) – Drucksache 17/3077 – Videoüberwachung an Konzer Bahnhöfen Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/3077 – vom 17. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Im Nachgang…

  4. SN 6/10856 Videoüberwachung an sächsischen Schulen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/10856 Thema: Videoüberwachung an sächsischen Schulen Sehr geehrter Herr Präsident, STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS namens und im Auftrag der Sächsischen…

  5. SN 6/3106 Videoüberwachung öffentlicher Räume in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    4Dresden, /W November 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:6/3106 Thema: Videoüberwachung öffentlicher Räume in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  6. MV 7/303 Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz und ANTWORT der Landesregierung Laut Koalitionsvertrag werden die Koalitionspartner die Videoüberwachung an gefährdeten öffentliche Plätzen „prüfen“…

  7. SN 6/8536 Intelligente Videoüberwachung in Görlitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8536 Thema: Intelligente Videoüberwachung in Görlitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  8. MV 7/3130 Datenschutz und Videoüberwachung des Marienplatzes

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wahlperiode 18.02.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Datenschutz und Videoüberwachung des Marienplatzes und ANTWORT der Landesregierung Zur Bildüberwachung auf dem Marienplatz in Schwerin…

  9. SH 18/786 Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Bildung und Wissenschaft Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen Vorbemerkung der Landesregierung: Die Schulträger verwalten ihre Schulangelegenheiten…

  10. BE 17/14146 Videoüberwachung in Berliner Kitas?

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Susanne Graf (PIRATEN) vom 03. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juli 2014) und Antwort Videoüberwachung in Berliner Kitas? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

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