kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/5172 Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein im Jahr 2016

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Bundesangelegenheiten Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein im Jahr 2016 Wie viele nicht-individualisierte Funkzellenabfragen wurden im Jahr 2016 in Schleswig -Holstein vorgenommen (bitte aufschlüsseln…

  2. BE 17/17079 Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin - Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert? (III)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (PIRATEN) vom 21. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. September 2015) und Antwort Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin – Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert (III)?…

  3. BT 19/12465 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Martina Renner, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Martin Erwin Renner, Die Linke, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/11706 – Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern und Funkzellenabfragen im ersten Halbjahr 2019 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Halbjährlich fragen die Abgeordneten…

  4. SN 6/1426 Erfassung von IMEI-Nummern und Funkzellenabfragen bei Protesten gegen LEGIDA am 20.4.2015 in Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    April 2015 anlässlich der LEGIDA-Versammlung wurden seitens der Ermittlungsbehörden keine nichtindividualisierten Funkzellenabfragen angeregt bzw. beantragt und auch nicht richterlich angeordnet. Frage 3: lnwieweit wurden aufgrund welcher tatsächlichen…

  5. BE 17/16784 Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin - Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Lauer (PIRATEN) vom 14. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. August 2015) und Antwort Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin – Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert? Die…

  6. BE 17/18884 Polizeimaßnahmen anlässlich der Demonstration "Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!" am 9. Juli 2016 - Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Polizeimaßnahmen anlässlich der Demonstration „Rigaer 94 verteidigen! Investor *innenträume platzen lassen!“ am 9. Juli 2016 – Funkzellenabfragen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  7. BE 17/16847 Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin - Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert? (II)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Lauer (PIRATEN) vom 20. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. August 2015) und Antwort Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin – Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert? (II) …

  8. BT 18/7285 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im 2. Halbjahr 2015

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/7166 – Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2015 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r …

  9. BT 18/5645 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2015

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Einsätze von so genannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2015 – Drucksache 18/5509 – Vo r b e m e r k u n g d e r F r a…

  10. BT 19/505 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/316 – Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2017 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r …

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