kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/4306 Wann bietet die Landeszentrale für politische Bildung Präventionstage "Für Demokratie – gegen Linksextremismus" an?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Demokratie – gegen Linksextremismus“. Ein prominentes Beispiel für linksextremistische Propaganda ist die Internetplattform indymedia. Zum Thema „Wahlkampf in Bayern“ heißt es hier z.B. “Um den rechten Kräften aber wirklich etwas entgegensetzen, gilt es…

  2. HH 21/8333 DIE LINKE Hamburg – Extremistische Teilstrukturen und Verbindungen zu gewaltorientierten linksextremistischen Gruppen

    Eingereicht von: Dr. Joachim Körner, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „gewaltbefürwortende Protestaufrufe“ unterstützt und „Meldungen auf der linksextremistischen Internetplattform linksunten. indymedia über massive Ausschreitungen gegen die französische Polizei “ begrüßt, schreibt der Senat in seiner Antwort. Vor diesem…

  3. BE 17/10542 Zur Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin 2011

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Horst Wessel auf dem St.- Nicolai- Friedhof in Berlin-Prenzlauer Berg mit Farbe. Diese Tat wurde auf der Internetplattform indymedia am 09.11.2011, 00:04 Uhr, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im dazugehörigen Kommentar beziehen sich die Täter/Täterinnen…

  4. BB 6/11062 "Feindeslisten" rechter Gruppierungen

    Eingereicht von: Isabelle Vandré, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeipräsidium erhielt am 07.01.2019 Kenntnis vom Vorgang, dass auf der linksgerichteten verbotenen Internetplattform „Indymedia“ eine sogenannte „Feindesliste “ durch Unbekannte veröffentlicht wurde. Unter anderem wandte sich ein Mitglied des Brandenburger…

  5. BT 19/4025 Linksextreme Internetseiten

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ermögliche, anonym linksradikale Propaganda und Gewaltaufrufe zu verbreiten (www.zeit.de/politik/deutschland/ 2017-12/indymedia-linksunten-verbot-34c3). Diskreditierende Postings werden von der linksextremen Szene nun über die Schwesterseite de.indymedia…

  6. HH 21/2311 Keine zweite „Rote Flora“

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zentrum“ durchschnittlich täglich auf? Am 10. Dezember 2014 wurde erstmalig ein Eintrag im Internetportal „linksunten .indymedia“ mit dem Titel „Kollektives Zentrum koZe – Here We Are“ festgestellt. Seit wann das KoZe besteht und wie viele Personen…

  7. BW 16/2642 Linksextremismus in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    bezieht sich nach Erkenntnissen der Landesregierung darauf , dass die Plattform ursprünglich als Ableger des Netzwerkes „Indymedia“ für linksextremistische Aktivitäten in der Region „links unten auf der Landkarte“, also in Südwestdeutschland, angedacht…

  8. BE 18/15595 Diffamierung von demokratischen Institutionen und Andersdenkenden in vom Senat und den Bezirken geförderten Publikationen

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    rechtswidrig erlangter Daten ab. 7) Wie beurteilt der Senat den Umstand, dass der in Rede stehende Link sich auf der Webseite indymedia .org, welche vom Bundesministerium des Inneren 2017 verboten wurde (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/vero…

  9. BT 19/352 Auswertung von Asservaten aus straf- oder polizeirechtlichen Maßnahmen durch den Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nachdem das Bundesministerium des Innern die Internetplattform „linksunten. indymedia.“ mit einem Vereinsverbot belegt hatte, kam es am 25. August 2017 zu mehreren Durchsuchungsmaßnahmen in Baden-Württemberg…

  10. BB 6/10931 Opferperspektive e.V. im Beratungsnetzwerk "Tolerantes Brandenburg"

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Antifa Freiburg“ gelte dem Vernehmen nach als Drahtzieherin hinter dem inzwischen verbotenen Internetportal „linksunten .indymedia“.) zu Frage 18: Die Landesregierung hat keine Kenntnis von dem Interview. Es ist im Übrigen nicht Aufgabe der Landesregierung…

65 kleine Anfragen

Lass dich bei neuen Anfragen für diese Suche benachrichtigen.