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BW 16/2611 Antifa-Camp im Schwarzwald
Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels und der teilweise aufgedeckten Strukturen um den linksextremistischen Verein „linksunten. indymedia“ stellen sich Fragen zum Hintergrund der genannten Veranstaltung und der Organisatoren. Verschiedene Programmpunkte unterstreichen…
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BE 17/10542 Zur Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin 2011
Horst Wessel auf dem St.- Nicolai- Friedhof in Berlin-Prenzlauer Berg mit Farbe. Diese Tat wurde auf der Internetplattform indymedia am 09.11.2011, 00:04 Uhr, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im dazugehörigen Kommentar beziehen sich die Täter/Täterinnen…
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NW 17/4306 Wann bietet die Landeszentrale für politische Bildung Präventionstage "Für Demokratie – gegen Linksextremismus" an?
Demokratie – gegen Linksextremismus“. Ein prominentes Beispiel für linksextremistische Propaganda ist die Internetplattform indymedia. Zum Thema „Wahlkampf in Bayern“ heißt es hier z.B. “Um den rechten Kräften aber wirklich etwas entgegensetzen, gilt es…
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HH 21/8333 DIE LINKE Hamburg – Extremistische Teilstrukturen und Verbindungen zu gewaltorientierten linksextremistischen Gruppen
„gewaltbefürwortende Protestaufrufe“ unterstützt und „Meldungen auf der linksextremistischen Internetplattform linksunten. indymedia über massive Ausschreitungen gegen die französische Polizei “ begrüßt, schreibt der Senat in seiner Antwort. Vor diesem…
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BT 19/4025 Linksextreme Internetseiten
ermögliche, anonym linksradikale Propaganda und Gewaltaufrufe zu verbreiten (www.zeit.de/politik/deutschland/ 2017-12/indymedia-linksunten-verbot-34c3). Diskreditierende Postings werden von der linksextremen Szene nun über die Schwesterseite de.indymedia…
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BB 6/11062 "Feindeslisten" rechter Gruppierungen
Polizeipräsidium erhielt am 07.01.2019 Kenntnis vom Vorgang, dass auf der linksgerichteten verbotenen Internetplattform „Indymedia“ eine sogenannte „Feindesliste “ durch Unbekannte veröffentlicht wurde. Unter anderem wandte sich ein Mitglied des Brandenburger…
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HH 21/2311 Keine zweite „Rote Flora“
Zentrum“ durchschnittlich täglich auf? Am 10. Dezember 2014 wurde erstmalig ein Eintrag im Internetportal „linksunten .indymedia“ mit dem Titel „Kollektives Zentrum koZe – Here We Are“ festgestellt. Seit wann das KoZe besteht und wie viele Personen…
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BW 16/2642 Linksextremismus in Baden-Württemberg
bezieht sich nach Erkenntnissen der Landesregierung darauf , dass die Plattform ursprünglich als Ableger des Netzwerkes „Indymedia“ für linksextremistische Aktivitäten in der Region „links unten auf der Landkarte“, also in Südwestdeutschland, angedacht…
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BE 18/15595 Diffamierung von demokratischen Institutionen und Andersdenkenden in vom Senat und den Bezirken geförderten Publikationen
rechtswidrig erlangter Daten ab. 7) Wie beurteilt der Senat den Umstand, dass der in Rede stehende Link sich auf der Webseite indymedia .org, welche vom Bundesministerium des Inneren 2017 verboten wurde (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/vero…
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BT 19/352 Auswertung von Asservaten aus straf- oder polizeirechtlichen Maßnahmen durch den Verfassungsschutz
k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nachdem das Bundesministerium des Innern die Internetplattform „linksunten. indymedia.“ mit einem Vereinsverbot belegt hatte, kam es am 25. August 2017 zu mehreren Durchsuchungsmaßnahmen in Baden-Württemberg…
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