kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1245 Entgeltliche Tätigkeit von JVA-Insassen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ZA April 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD Fraktion Drs.-Nr: 6/1245 Thema: Entgeltliche Tätigkeit von JVA-Insassen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  2. NW 16/7344 JVA Büren - waren Präventivmaßnahmen möglich?

    Eingereicht von: Volker Jung, Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Kleine Anfrage 2750 vom 1. Oktober 2014 der Abgeordneten Volker Jung und Werner Lohn CDU Drucksache 16/6961 JVA Büren – waren Präventivmaßnahmen möglich? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 2750 mit Schreiben vom 14. November…

  3. MV 6/2794 Abschiebungshaft in der JVA Bützow

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abschiebungshaft in der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung Nach Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2008/115/EG dürfen nur solche…

  4. NW 16/9421 Versäumte Ermittlungen nach JVA-Ausbruch?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kleine Anfrage 3627 vom 26. Juni 2015 des Abgeordneten Jens Kamieth CDU Drucksache 16/9123 Versäumte Ermittlungen nach JVA-Ausbruch? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 3627 mit Schreiben vom 31. Juli 2015 namens der Landesregierung im…

  5. BB 6/1133 JVA Frankfurt vor dem Verkauf

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 406 des Abgeordneten Thomas Jung der AfD-Fraktion Drucksache 6/876 JVA Frankfurt vor dem Verkauf Wortlaut der Kleinen Anfrage 406 vom 13. März 2015: Das für mehrere Millionen 1995 renovierte…

  6. HH 21/647 Vergiftung in der JVA Billwerder?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Richard Seelmaecker (CDU) vom 01.06.15 und Antwort des Senats Betr.: Vergiftung in der JVA Billwerder? In der vergangenen Woche wurde ein Insasse der JVA Billwerder mit Vergiftungssymptomen in das zentrale Gefängniskrankenhaus gebracht, nachdem…

  7. HH 21/9162 Anwaltsbesuche in der JVA Fuhlsbüttel?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    05.17 und Antwort des Senats Betr.: Anwaltsbesuche in der JVA Fuhlsbüttel? Rechtsanwälte/-innen beklagen, dass seit Anfang Mai 2017 an Vormittagen der Mandanten-/-innenbesuch in der JVA Fuhlsbüttel verwehrt wird. Damit seien die Besuchsrechte für…

  8. RP 16/831 Sicherungsverwahrung in der JVA Diez

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Sicherungsverwahrung in der JVA Diez Die Kleine Anfrage 557 vom 9. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Aktuell ist ein Neubau für den gesetzlich vorgeschriebenen…

  9. BY 17/5680 Überstunden in der JVA Weiden

    Eingereicht von: Annette Karl, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    vom 30.01.2015 Überstunden in der JVA Weiden In der Beantwortung der Anfrage meines Kollegen Klaus Adelt „Personalsituation im bayerischen Justizvollzug“ vom 23.09.2014 (Drs. 17/3891) wird deutlich, dass in der JVA Weiden mit Abstand die meisten Rückstände…

  10. HH 21/14547 Telefonate aus der JVA heraus

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 08.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Telefonate aus der JVA heraus Die Möglichkeit mit Angehörigen zu telefonieren trägt erheblich zum Erhalt sozialer Beziehungen während der Haftzeit…

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