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SN 6/13266 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 07.04.2018
STAATSMINISTER11JM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen, Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlungen durchgeführt? (Bitte nach Versammlungen getrennt aufführen.) Es wurden keine…
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SH 18/1673 "Übersichtsaufnahmen" friedlicher Versammlungsteilnehmer in Schleswig-Holstein
der letzten fünf Jahre sah sich die Polizei durch § 12a VersG gehindert, eine fachlich als erforderlich eingeschätzte Videoüberwachung zu veranlassen? c) Wenn die Rechtslage ein Filmen losgelöst von den Voraussetzungen des § 12a VersG gestattet hätte…
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BT 18/6342 Pläne der Verkehrs- und Innenminister der Europäischen Union zur Verschärfung der Kontrollen von Passagieren und Gepäck bei Zugreisen
der Bundespolizei und der Deutsche Bahn AG vereinbarte gemeinsame 6-Jahre-Programm Video. In dessen Rahmen wird die Videoüberwachung auf verschiedenen Bahnhöfen ausgebaut und modernisiert. 30. Auf welche Weise könnte aus Sicht der Bundesregierung…
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BY 17/18383 Wohnungseinbrüche in Bayern
Neben den Empfehlungen zu sicherungstechnischen Einrichtungen (Mechanik, ergänzend dazu Einbruchmeldetechnik sowie Videoüberwachung) und deren richtiger Nutzung werden auch Verhaltenshinweise durch die Polizei gegeben. Zudem appelliert die Polizei…
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SN 6/12439 Versammlungen in Plauen (Vogtlandkreis) am 02.02.2018
insgesamt 37 Polizeibedienstete eingesetzt. Frage 3: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen , Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlungen durchgeführt? (bitte nach Versammlungen getrennt aufführen) Eine alkoholisierte…
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BE 18/12931 Diebstähle und Verstöße gegen die Bibliotheksordnung an Universitätsbibliotheken
diensthabenden Eingangskontrolle. Es werden keine Aufzeichnungen erstellt. In der Universitätsbibliothek der HU gibt es Videoüberwachung an den Bibliotheksstandorten Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, Zweigbibliothek Rechtswissenschaft und Zweigbibliothek…
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BY 17/8032 G7-Gipfel auf Schloss Elmau
Ministerpräsident Seehofer 129.824 € 129.824 € StMJ 434.379 € Baumaßnahmen AG GAP (Verbesserung Sicherheit durch Ausleuchtung & Video-Überwachung Hof-Areal; Bau einer Schrankenanlage) 165.000 € 165.000 € IT-Ausstattung 215.146 € 215.146 € zusätzlicher Geschäftsbedarf…
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SN 6/4453 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus)
Rollstuhlfahrer über ein Seitentor erreichbar, an dem sich der Behindertenparkplatz und eine Meldesäule mit Gegensprechanlage und Videoüberwachung befindet, die auf die Zentrale Wachtmeisterei aufgeschaltet ist. Von dort aus erfolgt mithilfe der Wachtmeister der…
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BT 18/13205 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2017
beschafft. Zweck der Beschaffung ist die Erprobung der Gesichtserkennungstechnik in Verbindung mit konventioneller Videoüberwachung im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung nach §3 BPolG (Gesetz über die Bundespolizei). Es ist vorgesehen, die Systeme mit…
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BT 18/12253 Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung - Datenschutz, Technik und Sicherheit
zusammenhängende berechtigte Handeln einer weiteren Person neben dem Zutrittsberechtigten möglich ist (Vier-Augen-Prinzip). Eine Videoüberwachung mit automatischer Ereignismeldung an qualifiziertes Personal und alle Maßnahmen zum Sabotageschutz aus dem HV-Kompendium…
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