kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5936 Strafvollzug – Geplante Kooperation mit Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wird. Die Höhe könne indes zurzeit noch nicht abgeschätzt werden. Auch die erforderliche Wiedereröffnung des Hauses 7 in der JVA Billwerder mit 35 Plätzen für den Frauenvollzug wird weiteres Personal binden. Der Zwischenbericht bietet Raum für Nachfragen…

  2. HH 21/9059 Der G20-Gipfel und die Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    erlassen wird, in Justizvollzugsanstalten verlegt werden. Aufnahmeanstalt während des Zeitraums des G20-Gipfels soll die JVA Billwerder sein. Da die freien Plätze in Hamburgs Justizvollzugsanstalten jedoch jetzt bereits äußerst knapp sind, müssen…

  3. HB 19/1758 Umgang mit Drogen im Strafvollzug

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter anlässlich ihres Besuchs vom 9. Dezember 2016 in der Frauenabteilung der JVA Bremen hinsichtlich Personendurchsuchungen mit Entkleidung ausgesprochen? Welche Konsequenzen für welche Haftbereiche hat…

  4. HH 21/7397 Modellprojekte im Justizvollzug – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (bitte unter Angabe der Anzahl der jeweils beteiligten Bediensteten, Inhaftierter und gegebenenfalls Dritter)? In der JVA Hahnöfersand läuft das Projekt „Optimierung eines Behandlungsangebotes für Gefangene mit Gewalt- und Suchtproblemen“. Das Projekt…

  5. BE 17/16577 Die Absonderung und der besonders gesicherte Haftraum

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    längste Zeit länger als 14 Tage JVA Tegel 56 32 Min. 2 Tage 19 Std. 13 Tage 1 Std. 0 JVA Moabit 91 5 Min. 27 Std. 20 Min. 94 Std. 16 Min. 0 JVA Heidering 27 30 Min. 31 Std. 16 Min. 101 Std. 22 Min. 0 JVA Plötzensee 68 < 1 Std. < 1 Tag 10 Tage…

  6. SN 6/18238 Waffenrechtliche Erlaubnisse - Ausnahmen vom Waffengesetz, II. Quartal 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesdirektion Sachsen Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) __k Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden JVA Görlitz JVA Leipzig JVA Regis-Breitingen JVA Waldheim JVA Zeithain Finanzamt (FA) Annaberg FA Bautzen FA Chemnitz-Mitte FA ChemnitZ-Süd…

  7. SN 6/10364 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels in den Vollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    91 68 60 74 73 83 74 47 Zwickau 15 17 21 23 20 13 24 11 6 11 11 11 Summe 330 309 306 344 368 300 317 340 334 354 332 277 JVA/JSA Verlassen der Anstalt für bis zu 24 Stunden in Begleitung einer von der Anstalt zugelassenen Person (begleiteter Ausgang)…

  8. HH 21/7174 Freizeitgruppen in den Justizvollzugsanstalten als Baustein zur Resozialisierung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    die durch die in den Justizvollzugsanstalten angebotenen Freizeitgruppen entstandenen Gesamtkosten im Jahr 2015? Bitte pro JVA und gesamt darstellen . Durch das Angebot von Freizeitgruppen fallen Kosten für Honorare, Aufwandsentschädigungen und gegebenenfalls…

  9. HH 21/11874 Ambulante medizinische Versorgung – Aktuelle Situation in Hamburgs Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegepersonal und medizinische Hilfskräfte jeweils vor Ort? Welche Fachrichtungen sind hierbei jeweils vertreten? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen . Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Im Folgenden…

  10. SN 6/18523 Betriebslandschaft in sächsischen Justizvollzugsanstalten - seit Juli 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten

    Unternehmer- und Ausbildungsbetriebe werden seit Juli 2016 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten unterhalten? (bitte nach JVA aufschlüsseln und Gesellschaftsform benennen) Seite 1 von 5 #ifiëi\snu Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564 15000…

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