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HH 21/5333 Werden Altmieter aus der Wohnanlage Grandweg/An der Lohbek gezielt vergrault?
Nachbarschaft gefährdet wäre, würden diese abgemahnt. Tritt keine nachhaltige Verhaltensänderung ein, verlegt f & w diese Haushalte per Verwaltungsbescheid in eine andere Unterkunft. Über Maßnahmen des Eigentümers liegen der zuständigen Behörde keine…
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SN 6/8369 Entsorgung von Bau-Styropor mit HBCD- Beschichtung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/7038
, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Nur Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen sind gemäß $ 17 Abs. 1 Kreislauñruirtschaftsgesetz verpflichtet, ihre Abfälle dem an i hrem Wohnort zuständigen öffentl…
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HH 21/7943 Flüchtlingsbonus für Investoren?
angedachte Gewährung des nach der Förderrichtlinie „Neubau von Mietwohnungen 1. Förderweg“ genannten Zuschusses von 50 Cent für Haushalte mit „besonderem Integrationsbedarf“? a. Wenn ja, aus welchen Gründen wird dieser Zuschuss gewährt, wo doch Flüchtlinge…
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SN 6/6229 Kosten und Maßnahmen der sächsischen ÖPNV- Strategiekommission
auch alle Fraktionen des Sächsi¬ schen Landtages vertreten sind, konstituierte sich am 27. Mai 2015. Unter Einhaltung aller haushalts- und vergaberechtlichen Prämissen erfolgte die Zuschlagserteilung für das Basisgutachten, welches das fachliche Funda¬ ment…
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BE 18/16742 Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der "Gärten der Welt"
starten. In welchem Zeitraum soll das Projekt nun realisiert werden? Antwort zu 5: Die Umsetzung des Projektes ist im Haushalt des Landes Berlin abgebildet. Vorab der weiteren Planungen bedarf es der Zustimmung durch den Aufsichtsrat der Grün Berlin…
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BE 18/16918 Gelände des ehemaligen Familienschwimmbades
beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche sportfachliche Bedeutung hat für den Berliner Senat der im Haushalt vorgesehene Bau von zwei Kunstrasenplätzen auf dem Gelände des ehemaligen Familienbades? Zu 1.: Die Schaffung zwei…
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BB 6/10507 Beteiligung des Landes an der Finanzierung von Schöpfwerken an Gewässern 2. Ordnung
„Bisher nach § 81 Absatz 2 subventionierte Schöpfwerke können auch zukünftig unterstützt werden“. Die Finanzierung war im Haushalt 2017/18 über den Haushaltstitel „Zuschüsse an die Wasserund Bodenverbände“ beim Landesamt für Umwelt in Höhe von 1 Mio €…
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BE 18/21225 Grüne Punkte und Parklets in der Bergmannstaße
der Bergmannstraße und die Entfernung der „Grünen Punkte“ in der Bergmannstraße finanziert? Frage 2: Wo genau ist das im Haushalt zu finden? Antwort zu 1 und 2: Die Parklets und die „Grünen Punkte“ auf der Fahrbahn waren Elemente der temporär umgestalteten…
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BE 18/18332 Freibad oder Kombibad für den Bezirk Marzahn Hellersdorf
zur Verfügung stehen werden, ist derzeit nicht vorhersehbar und abhängig von Finanzierungszusagen und den Abstimmungen zum Haushalt 4. Welche Pläne gibt es für das seit einigen Jahren geschlossenen Wernerbades im Bezirk Marzahn Hellersdorf? Wann und…
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TH 6/6927 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen" (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6668) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
6/6927Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 15.: Die notwendigen Zuführungen vom Landeshaushalt in das Sondervermögen wurden in den Haushalten 2018 und 2019 sowie im Entwurf 2020 und in der aktuellen Mittelfristigen Finanzplanung 2021 bis 2023 angemessen berücksichtigt…
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