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RP 17/1984 Familienbildungsstätten
weil diese Familienbildungsstätte nur eine Förderung für fünf Monate – bis zu ihrer Schließung – erhielt. Zu Frage 4: Im Haushalt 2016 sowie im kommenden Doppelhaushalt 2017/2018 erfolgt die Förderung der Familienbildungsstätten aus der Haushaltsstelle…
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beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Das Statistische Landesamt erhebt im dreijährigen Rhythmus die Daten der privaten Haushalte ohne Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Der Bericht aus dem Jahr 2015 für den Stand vom…
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BT 18/10793 Räumlichkeiten des Bundesnachrichtendienstes (BND) auf Flughäfen
BND betreffen. Aus ihrem Bekanntwerden könnten sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteure Rückschlüsse auf den Haushalt und Modus Operandi der Aufgabenerfüllung der Behörde ziehen, wodurch diese beeinträchtigt wird. Dies wäre für die Sicherheit…
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BE 18/10018 Tempohome Dingolfinger Straße, Berlin Biesdorf
zu intensivieren, wurden im Landeshaushalt 2016/2017 jährlich 600.000,00 Euro bereitgestellt . Darüber hinaus stellt der Haushalt allen Bezirken zusammen sechs Million Euro in 2016 und zwölf Millionen Euro in 2017 für Integrationsmaßnahmen zur Verfügung…
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SN 6/12361 Förderung von geisteswissenschaftlichen Forschungseinrichtungen in den Jahren 2016 und 2017
Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Frage 2: An wen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushalts jahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1203 Titel 685 56 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Empfängern…
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NW 17/1927 139 neuen Regierungsstellen aus dem Nachtragshaushalt – Welche Aussage der Landesregierung stimmt?
Tretens des Nachtragshaushaltes den Aussagen des Finanzministers zur Zuweisung der Stellen nach dem Inkrafttreten des Haushaltes und den Zusagen zur Durchführung eines regulären Besetzungsverfahrens. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode…
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SN 6/12471 Maßnahmepaket des Kabinetts vom 8. Februar 2018 zu "Unser Plan für Sachsen"
Archivstraße 1 01097 Dresden .. SO G€HT sAcHstscH Seite I von 3 www.sachsen.de SACHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Haushalt erfolgt die abschließende Festlegung des Stellenplans durch den Sächsischen Landtag. Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen…
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SN 6/12647 Zusammenfasssender Überblick über die im Kabinett am 8. Februar 2018 beschlossenen Maßnahmen
Betrag von 1,3 Mio. EUR in 2018 für das Maßnahmenpaket zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, der bereits im Haushalt 2018 veranschlagt ist. Frage 2: Welche Maßnahmen werden in welcher Größenordnung bereits in 2018 ausgabewirksam? Freistaat…
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NW 17/2108 Überlastung nordrhein-westfälischer Gerichte
Nachtragshaushaltsgesetz 2015 sind daher insgesamt 98 Planstellen und Stellen zusätzlich zur Verfügung gestellt worden. Mit dem Haushalt 2018 erfolgte eine weitere notwendige personelle Verstärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit um 96 Planstellen und Stellen…
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HH 21/10793 Geförderter Wohnungsbau in der Metropolregion Hamburg
angestiegen. Seit 2011 wurden jährlich Förderungen für über 2.000 mietpreis- und belegungsgebundene Neubauwohnungen für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen bewilligt. Dieses Niveau hat der Senat mit dem Programmjahr 2017 nun nochmals angehoben…
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