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BE 18/13755 Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf
Erprobt wird im Rahmen der ergänzenden Kindertagespflege die mobile Betreuung von Kindern zu außergewöhnlichen Zeiten im Haushalt der Eltern, als Teil der Gutscheinfinanzierung bei entsprechend festgestelltem Betreuungsbedarf. Zur Umsetzung des Modellprojektes…
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MV 7/1905 Investitionen der Landesregierung in die Schulinfrastruktur (Drs.7/1712)
längeren Zeitraum überjährig wirken können. Die in Antwort zu Frage 1 der Landtagsdrucksache 7/1712 dargestellten Titel im Haushalt sind Globaltitel. Diese beinhalten in der Veranschlagung regelmäßig Förderbereiche auch außerhalb der Schulinfrastruktur…
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BE 18/12492 Quo Vadis IGA 2017
rund 20 Millionen Euro erzielt. Der Durchführungshaushalt der Internationalen Gartenausstellung (IGA) Berlin 2017 ist im Haushalt des Landes Berlin etatisiert. Dies beinhaltet auch eventuelle Ertragsrisiken. Frage 4: Welche Kosten werden nach…
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ST 7/404 Familien/Kinder mit Hartz-IV-Bezug in Sachsen-Anhalt
Arbeit 1 Bei der BG-Quote Alleinerziehende-BG wurde die Zahl der Alleinerziehenden BG mit der Zahl der Alleinerziehenden Haushalte in Sachsen-Anhalt gesamt ins Verhältnis gesetzt. 2 Bei der BG-Quote Partner-BG mit Kindern wurde die Zahl der Eltern in…
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BB 6/1931 EU-Forschungsförderung
Energien und Investitionen in KMU liegen. Zur Einrichtung und Unterstützung des neuen EFSI-Fonds wird im Rahmen des EU-Haushalts eine Garantie in Höhe von 16 Mrd. EUR (= 50% Garantie) geschaffen. Strittig war bis zuletzt insbesondere die Inanspruchnahme…
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BY 17/7289 Kriterien zur Aufnahme als Raum mit besonderem Handlungsbedarf
fünfjährigen Jahresdurchschnitt 2007–2011 (Anteil am Strukturindikator 10 v. H.), • verfügbares Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner 2005–2009 im fünfjährigen Jahresdurchschnitt (Anteil am Strukturindikator 20 v. H.) sowie • Wanderungssaldo…
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HH 21/479 Bauzustandsbericht der öffentlichen Sportplätze in Hamburg
der Fachamtsleitung bilden zwei Personen die Abteilung Verwaltung und Organisation, die im Wesentlichen für die Themen Haushalt, Controlling, Bauleitplanung und Grundstücksangelegenheiten zuständig ist. Vier Personen bilden die Abteilung Planen und…
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SN 6/846 Kostenübernahme für Schadensbeseitigung an sanierten Halden in der Kommune Freital (Landkreis sächsische Schweiz - Osterzgebirge)
Schäden. Für den Beginn der Schadensbeseitigung stellte die Kommune Freital außerplanmäßig 320.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: r Zertifikat…
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RP 16/2355 Pfalzmarktweg/Ludwigshafen-Ruchheim
Welche erforderlichen Abstimmungen sind daneben noch offen? 5. Welche Mittel sind für den Pfalzmarktweg bereits in 2013 im Haushalt vorgesehen? 6. Welche Mittel sieht die Landesregierung für die Jahre 2014 und 2015 vor? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft…
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RP 16/1837 Potenzieller Nationalpark im Hochwald
Bürgerinnen und Bürger. Die Einladungen zu den Veranstaltungen erfolgen durch die Ortsbürgermeister unmittelbar an alle Haushalte, durch ortsübliche Bekanntmachung und durch Ankündigung im Internet auf der Nationalparkseite des Landes (www.nationalpark…
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