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HH 21/19997 Wird beim Einkauf von Software-Support für die Betriebssysteme der Polizei-IT effizient gearbeitet?
beglichen? Wenn nein, wie bildet sich das im Wirtschaftsplan von Dataport ab und welche Auswirkungen hat dieses auf den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg? Die Kosten für den erweiterten Support von Windows 7 werden im Rahmen der bestehenden…
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NW 17/10971 Löschung eines Audiostatements durch die DFG
2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet. 1. Welche Summen aus dem Haushalt des Landes NRW sind im Zeitraum von 1998 bis 2020 an die DFG geflossen? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr und Haushaltskapiteln)…
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BT 18/6763 Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020
konkretisiert. Die Umsetzung ist für Mitte des Jahres 2016 vorgesehen. 10. Bei einer Förderung einkommensschwacher Haushalte sind die rechtlichen Implikationen (Anrechenbarkeit der Maßnahme auf Hartz IV-Satz) zu prüfen. Es ist zu prüfen, ob die…
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HB 18/1503 Was wird besser mit dem neuem Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm 2014 bis 2020?
die haushaltsmäßige Absicherung der Programmumsetzung in den Ressorts ist gesondert im Rahmen der Aufstellung zukünftiger Haushalte zu ent- — 2 — scheiden. Sofern sich die finanziellen Rahmenbedingungen im Land für die Planung der Jahre 2016 ff. verändern…
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BT 19/13660 Wohnungspolitische Rahmendaten Thüringen
Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Angaben zur durchschnittlichen Mietbelastung dieser Haushalte für eine 80 Quadratmeter-Wohnung können aufgrund der geringen Fallzahlen für Thüringen nicht ermittelt werden. Aufgrund…
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SH 18/3506 Digitale Infrastruktur
Breitbandstrategie vom 12.03.2013 umgesetzt. Ziel ist es, bis 2030 flächendeckend Glasfasernetze bis in die Gebäude bzw. Haushalte verfügbar zu haben. Glasfaser ist nach Ansicht aller Experten die zukunftssicherste Breitbandtechnologie. Mit einer systematischen…
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NW 17/5749 Situation und Entwicklung des Radiomarktes in Nordrhein-Westfalen
der Zielgruppe 30-49 um 5,9 %-Punkte sowie bei voll Berufstätigen und in der Einkommensklasse von € 2.000 bis 3.000 mtl. Haushalts-Netto-Einkommen. Umgekehrt ist ein Zuwachs bei Rentnern um 6,4 %-Punkte zu beobachten.“ Aktuell EMA 2011 I Hörer gestern:…
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BT 19/3663 Ausgaben für Straßenbau und Umweltschutz
Gelder sind für das Haushaltsjahr 2018, 2019 und 2020 für den Neubau von Autobahnen vorgesehen? Auf der Grundlage des Haushalts 2018, des Haushaltsentwurfs 2019 und der Finanzplanung bis 2022 sind für Bedarfsplanmaßnahmen an Bundesautobahnen nachfolgende…
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BT 19/1981 Umsetzung des deutsch-ägyptischen Migrations-Abkommens
wann soll der Deutsche Bundestag hierüber entscheiden? Die Verfügbarkeit von Geldern ist abhängig vom Inkrafttreten des Haushalts 2018. 6. Welche weiteren Kampagnen zur „Kommunikation“ könnte Ägypten aus Sicht der Bundesregierung in Zusammenarbeit…
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BT 18/12353 Diskussion um die Umbenennung der nach dem Wehrmachts-Flieger Helmut Lent benannten Bundeswehr-Kaserne in Rotenburg
Lent keinen Grund gab, vom Standardverfahren abzuweichen. Zur Beschäftigung einer ukrainischen Zwangsarbeiterin in Lents Haushalt heißt es, das sei damals „keine Ausnahmeerscheinung“ gewesen, ohne festzustellen, dass es gleichwohl ein Verbrechen war…
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