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BT 19/9485 Auswirkungen des Brexits auf den deutschen Logistiksektor
die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/9485 13. Wie viele der im Haushalt 2019 zusätzlich bewilligten 900 Planstellen in der Zollverwaltung wurden bisher besetzt, und wie viele sollen im Laufe des…
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SL 15/1715 Überstunden und Krankenstand der saarländischen Polizei im Jahr 2015
LPP 30 - Zentrale Aufgaben/Aus-und Fortbildung LPP 4.0 – Zentrale Aufgaben LPP 31 - Personalangelegenheiten LPP 4.1 – Haushalts- und Kostenwesen LPP 32 - Justiziariat LPP 4.2 – Polizeiliche Informationssysteme LPP 33 - Polizeiärztlicher Dienst LPP…
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HH 21/3513 Bugenhagenkirche in Barmbek-Süd
Nutzungsüberlassung des Grundstückes an den Kirchenkreis Hamburg ein Verkehrswert des Grundstückes zugrunde gelegt und im Hamburger Haushalt beziffert? Nach den der zuständigen Behörde vorliegenden Unterlagen aus dem Jahr 1916: nein. Drucksache 21/3513 Bürgerschaft…
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NW 17/2440 Baustandards im Rahmen von Neu- und Erweiterungsbauten von Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
August 2017 aktualisiert und angepasst und so die Zweckbindungsfrist in einem weiteren Schritt flexibilisiert. Der Haushalt für das Jahr 2018 sieht für die im Rahmen des U3-Landesinvestitionsprogramms zur Verfügung stehenden Investitionsmittel…
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NW 17/2594 Modellprojekte zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg
im öffentlichen Interesse liegen und bisher nicht nachgefragt wurden. Diese Maßnahmen sind bislang nicht im städtischen Haushalt budgetiert. Da die zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht zur Finanzierung der eigentlichen Aufträge verwendet werden…
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BE 18/15971 Umsetzung des Gedenkorts Fontanepromenade 15
Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Einrichtung des Gedenkortes Fontanepromenade 15 gibt es nicht. Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2018/2019 wurden beim Titel der Stiftung Topographie des Terrors (Kapitel 0810, Titel 68208) für 2018 und 2019 jeweils…
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BE 18/15956 Unregelmäßigkeiten bei den Bäderbetrieben
Baumaßnahmen sind Teil der energetischen Sanierung des FFM und werden finanziert über Fördermittel außerhalb des bezirklichen Haushaltes. Eine vollständige Kostendarstellung seitens der Geschäftsbesorgerin kann erst nach Abschluss der Arbeiten erfolgen. …
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TH 6/3246 Förderung von Klassenfahrten zu Gedenkstätten
Kleine Anfrage 1667 vom 9. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Bereits am 26. August 2016 wurde die Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss um eine Aufstellung gebeten, wie viele Klassenfahrten im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016 zu Gedenkstätten…
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HE 19/911 Selbstversicherung des Landes Hessen
Gesamtdeckung selbst eine solche solidarische Haftungsmasse bildet und nach aller Erfahrung die Schadensabwicklung innerhalb des Haushaltes in der Summe aller Fälle ("Gesetz der großen Zahl") deutlich wirtschaftlicher ist als die Summe von ansonsten notwendigen…
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HE 19/202 Mittelzentren im Kommunalen Finanzausgleich
zustehen würde? f) Welche Auswirkungen hätte eine Berücksichtigung der Ergebnisse der unter 1 genannten Studien auf den Haushalt des Landes Hessen in den Jahren seit dem Zeitpunkt der Vorlage? Wir bitten um Darstellung nach Jahren. Wie bereits in…
10.503 kleine Anfragen