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SN 6/1245 Entgeltliche Tätigkeit von JVA-Insassen
1 SächsStVollzG geregelt. Die Bemessung der Vergütung richtet sich gern. § 55 Abs. 2 Satz 1 nach der Bezugsgröße von § 18 SGB IV und wird jährlich angepasst. Die Gefangenen erhalten momentan für ihre Tätigkeit einen Stundenlohn zwischen 1,15 EUR und…
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SN 6/1160 Wirksamkeit der Arbeit des PflegeNetzes in Sachsen
PflegeNetzes wurden vom Freistaat Sachsen nicht vorgenommen. Gern. § 7a Abs. 7 Satz 1 nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) hatte der Spitzenver-band Bund der Pflegekassen dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 30. Juni 2011 über die Erfahrungen…
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SN 6/5959 Landesprogramme für Langzeitarbeitslose
Besonders im Bereich der Grundsicherung gelingt die Integration in Arbeit , gerade bei Erwerbsfähigen die länger als zwei Jahre im SGB-11-Leistungsbezug sind , in zu geringem Maße. Neben der Ausschöpfung der bestehenden Bundesprogramme („Soziale Teilhabe"…
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SN 6/17986 Erstattungen von Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer
unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) erhielten im Jahr 2018 Jugendhilfeleistungen? Bei der Kinder- und Jugendhilfe nach SGB Vlll handelt es sich um eine kommunale weisungsfreie Pflichtaufgabe, die nicht in die Zuständigkeit der Staatsregierung fällt…
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SN 6/5593 Förderung der gesundheitlichen Selbsthilfe im Freistaat Sachsen
2: ln welchem Gesamtumfang stehen Mittel im Jahr 2016 nunmehrzur Verlügung? Nach Angaben des vdek steht gemäߧ 20h Abs. 3 SGB V für 2016 ein Betrag in Höhe von 1 ,05 € je Versicherten zur Verfügung, der auf die verschiedenen Förderebenen verteilt wird…
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SN 6/6241 Kinder mit Autismus in Sachsen
aufweisen)? Es gibt keine speziellen Wohnheime für autistische Kinder. Diese Zielgruppe ist vom Geltungsbereich des § 35a SGB VII I erfasst und kann daher theoretisch in allen Einrichtungen betreut werden, die über eine diesbezügliche Betriebserlaubnis…
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SN 6/9130 Extremistische Vorfälle in Kitas
Einrichtung und falls bekannt, nach linksextremen, rechtsextremen und religiös-extremen Vorfällen aufschlüsseln.) Gemäß § 47 SGB VIII unterliegen die Träger einer erlaubnispflichtigen Einrichtung einer entsprechenden Meldepflicht gegenüber der zuständigen…
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SN 6/6758 Ausgangsverbot für Jugendliche in Bautzen am 07. und 08.10. 2016
Ausgangsverbote bzw. Anweisungen mit ähnlicher Wirkung erteilt? Dem Jugendamt obliegt nach § Ba des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe) der Schutzauftrag bei Kindeswohlge- Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl …
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SN 6/3141 Umsetzungsstand zu den Empfehlungen »Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020«
Prüfung der Übernahme der Kosten einer Zusatzversicherung für Kinderfeuerwehren durch den Staatshaushalt Durch Änderung SGB VII nicht mehr erforderlich Arbeitgeberschreiben mit Muster- Erstattungsantrag In Bearbeitung Anpassung der Feuerwehrstatistik…
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SN 6/4508 Sozialhilfe für EU Bürger
es durch die Rechtsprechung des BSG zu kommunalen Mehrausgaben bei den Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII kommen könnte. Es wird darauf hingewiesen, dass zwischenzeitlich auch einige Landessozialgerichte (vgl. LSG Rheinland-Pfalz…
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