kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/11111 Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie: Was plant die Landesregierung?

    Eingereicht von: Simone Brand, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Notfallkapazitäten für saisonale Spitzen und besondere Notfälle B. Konzept „Röntgen“ und „Registrieren“ C. Notfallkonzept zum Umgang mit infektiösen Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW D. Notfallkoffer 10. Kommunikation und Akzeptanz…

  2. NW 16/13174 Razzien auf dem Bielefelder Kesselbrink – Welche konkreten Kenntnisse besitzt die Landesregierung zur dortigen Kriminalitätsentwicklung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    oder Plätzen 5 9 9 Sonstige gemeinschädliche Sachbeschädigung auf Straßen, Wegen oder Plätzen 1 Unerlaubter Umgang mit Abfällen § 326 Abs. 1 1 1 Ausspähen von Daten gem. 202a StGB 1 Insolvenzverschleppung § 15a InsO 1 Straftat…

  3. NW 16/15022 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Bottrop – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. Die Sicherstellung des Unterrichts bildet aber eine zentrale Aufgabe der Schulpolitik…

  4. NW 16/7252 Andauernde Brandstiftungen und Vandalismus an Fahrzeugen im Ruhrgebiet - Welche Entwicklung hat die blinde Zerstörungswut zuletzt genommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    die Polizeibezirke im Gebiet des RVR. Soweit die Tabelle auch andere Delikte ausweist, z. B. Diebstahl oder Unerlaubter Umgang mit Abfällen, wurden bei diesen Delikten zugleich Brandstiftungen an den davon betroffenen Pkw begangen. Die beigefügte…

  5. NW 17/2965 Empfehlungen für Badende zu möglichen Belastungen mit antibiotikaresistenten Keimen

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Empfehlungen zu antibiotikaresistenten Bakterien in Badegewässern zur Verfügung gestellt wurde. 3. Welche Empfehlungen zum Umgang mit möglichen Belastungen mit resistenten Keimen in Badegewässern werden konkret gegeben (sofern vorhanden, stellen Sie bitte…

  6. NW 16/11740 Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge befinden sich zurzeit in den Aufnahmen und Notunterkünften des Landes?

    Eingereicht von: Simone Brand, Daniel Düngel, Frank Herrmann, Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    EAE Dortmund allerdings, für einen kurzfristigen Aufenthalt geeignet zu sein. Im März 2013 wurde die „Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen“ des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur…

  7. NW 17/2282 Gewalt an Grundschulen – Immer mehr gesellschaftliche Verwerfungen problematisieren den Alltag von Lehrern und Schulanfängern

    Eingereicht von: Alexander Langguth, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    gefördert, die insbesondere den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz auf Landesebene koordiniert und Anregungen für den Umgang mit Risiken und Gefährdungen entwickelt. Dabei soll die AJS insbesondere mit den Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe…

  8. NW 16/12297 Leerstände und unnötige Ausgaben für Landesunterkünfte für Asylsuchende, bei gleichzeitiger kommunaler Unterbringung von 15.000 Menschen aus sicheren Herkunftsländern

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kommunen, die sogar noch gar keinen Asylantrag gestellt haben. Die neue Rhein-Zeitung berichtet am 20. Mai über den Umgang mit dem Leerstand in den Landesunterkünften für Asylsuchende. Demnach teilte die Bezirksregierung Düsseldorf mit, dass die…

  9. NW 16/11084 Nordrhein-Westfalen – das Land der sonderbaren Fortbildungen: Fairtrade-School, Greening, Vegan Snacking, Wildkräuterwochenende, Bienenschmaus, mein Essen und die Welt, Heuschrecken-Jahrestreffen, Workshop der Haselhuhnexperten & Co – Wieviel Steuergeldverschwendung für die Promotion grüner Lebensstile wird von der Landesregierung auch im neuen Jahr 2016 wieder praktiziert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Karlheinz Busen, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Schöpfung wieder anzuknüpfen. Schwerpunkte sind u. a.: Fertigkeiten und Fähigkeiten in der Wildnis zu (über-)leben, Umgang mit natürlichen Gefahren , Gesetzen und Rechten, Spuren- und Fährtenlesen, Tierwissen und Vogelsprache. Niedrigseilelemente…

  10. NW 16/13673 Hat die Landesregierung gegenüber dem Ausschuss ein mutmaßliches Fehlverhalten der AOK Rheinland/Hamburg beim sogenannten "Up-Coding" verschwiegen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    fairen Wettbewerb zwischen den Krankenkassen ein. Daher hat Nordrhein-Westfalen z.B. die Frage des aufsichtsrechtlichen Umgangs mit den sogenannten Betreuungsstrukturverträgen der Krankenkasse in die regelmäßig tagende Arbeitsgruppe der Aufsichtsbehörden…

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